SPD Geesthacht

Aus aktuellem Anlass hatte die SPD den verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Kai Vogel „virtuell“ zu Gast. Es ging um die Schienenanbindung Geesthacht – Hamburg.  Im Wirtschaftsausschuss des Landtags war ein Gutachten zum Schienenpersonennahverkehr des Landes präsentiert worden. Vor 30 interessierten Gästen, darunter Bürgermeister Olaf Schulze, die SPD-Bundestagsabgeordnete Nina Scheer und Kommunalpolitikern der SPD, der Grünen und der CDU erläuterte zunächst Geesthachts Bürgermeister die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie aus 2020. „Die Studie zeigt, dass zwei Varianten richtig gute Kosten-/Nutzen-Ergebnisse versprechen. Auch für Bergedorf ergeben sich Vorteile. Nun muss sich das Land positionieren!“ so Bürgermeister Olaf Schulze. Kai Vogel (MdL, SPD) informierte, dass die Geesthachter Bahnstrecke eine von 100 vorgeschlagenen Strecken für einen Ausbau oder eine Reaktivierung ist. Nächster Schritt sei nun, innerhalb Schleswig-Holsteins Prioritäten zu bilden. Dazu müsse sich der Verkehrsminister positionieren, der bisher allein auf Fahrgastzuwächse setzt.

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Nach intensiver Beratung hat sich die Geesthachter SPD-Fraktion für die Ansiedlung einer modernen radiologischen Praxis im neuen Gewerbegebiet ausgesprochen.
Folgende Vorteile sieht die SPD:

• Es werden ca. 20 hochwertige Arbeitsplätze geschaffen.
• Zusätzliche Untersuchungskapazitäten verkürzen bisher lange Warte- und Fahrzeiten für zahlreiche radiologische Untersuchungen.
• Nennenswerte Gewerbesteuereinnahmen sind zu erwarten.
• Der Gesundheitsstandort Geesthacht wird gestärkt.

Die Ansiedlung ist im Rahmen des gültigen B-Plan rechtlich zulässig. „Wir entscheiden in Geesthacht nicht über die bundesdeutsche Gesundheitspolitik. Wir hatten zu entscheiden, ob wir uns eine Radiologie in Geesthacht mit ihren Vorteilen vorstellen können und es dafür ein Grundstücksangebot des Kreises geben soll. Oder ob die Radiologie wenige Kilometer entfernt ohne Vorteile wie Gewerbesteuereinnahmen entsteht. Als Geesthachter SPD haben wir uns entschieden, dem Investor den Standort Geesthacht anzubieten. Es ist Aufgabe des Investors, seine Radiologie wirtschaftlich zu betreiben. Und das geht nach Auskunft aller eingeladenen Experten nur, wenn auch Kassenpatienten behandelt werden. Leider blieb dieser wichtige Hinweis bei den Nein-Sagern ungehört.“ So Petra Burmeister, SPD-Fraktionsvorsitzende.

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