Ein Team, ein Ziel:

Für Geesthacht!

Meldungen

Auf Initiative der Geesthachter Jungsozialisten hatte die SPD-Ratsfraktion bereits am 22. April einen Antrag zur Modernisierung und Sanierung der Geesthachter Skateanlage beschlossen. Inzwischen wurde der Antrag zur Beratung im zuständigen Bildungsausschuss eingereicht.„Aufgrund der interfraktionellen Verabredung, während „Hoch-Corona-Zeit“ auf Anträge zu verzichten, haben wir den Antrag erst jetzt offiziell auf den Weg gebracht. Dabei haben wir festgestellt, dass sich die neue Stadtjugendpflegerin auch der Skateranlage angenommen und ein Beteiligungstreffen durchgeführt hat." So Petra Burmeister, SPD-Fraktionsvorsitzende und Dennis Weber, Juso-Vorsitzender.

Jusos und SPD-Fraktion freuen sich, dass unabhängig voneinander der gleiche Gedanke entstanden ist: Der Skatepark ist in die Jahre gekommen. Es ist Zeit, ihn zu sanieren und vielleicht auch über eine Neuanlage oder Ergänzung nachzudenken.

Die Jusos sehen die Überschneidung sportlich: „Wir hoffen, dass wir die tollen Aktivitäten der Stadtjugendpflegerin mit dem SPD-Antrag unterstützen können. Wir werden jetzt Kontakt zu ihr aufnehmen und unsere Mitarbeit anbieten. Vielleicht gelingt es uns gemeinsam, in den kommenden Haushaltsberatungen schon Gelder für die Sanierung der Skateanlage locker zu machen.“ kündigen Lukas Franke (Mitglied für die SPD im zuständigen Bildungsausschuss) sowie Dennis Weber, Lena Hehmke und Leon Haralambous von den Geesthachter Jusos an.

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Gemeint ist nicht der HSV und die verpatzte Fussballsaison. Die Frage hätte zwar aber auch gepasst, aber es geht um Fische. Am heutigen Sonntag demonstrierten unter Corona-Auflagen über 100 Aktive von den Naturschutzverbänden NABU und BUND, von den GRÜNEN und der SPD beiderseits der Elbe und auch zwei Bürgermeister sowie der Geesthachter Umweltbeirat für den Aufstieg der Fische am Geesthachter Wehr.

Seit August 2019 können die Fische kaum noch ihren Aufstieg meistern, weil die sogenannte Lockströmung für die Aufstiegshilfe durch die Wehrsicherungsmaßnahmen zerstört wurde.

Und seitdem schieben sich die Verantwortlichen - oder besser die Unverantwortlichen - den Ball hin und her. Weil sich nichts tut, hatten die Naturschutzverbände sowie SPD und GRÜNE zur Demo aufgerufen, um an die Verantwortlichen zu appellieren, endlich und schnell etwas zu ändern. Die Fische haben nämlich keine Stimme, die sie erheben können. Sie sind bekanntermaßen stumm. Umso klarer positionierten sich alle Rednerinnen und Redner.

Heike Kramer (NABU-Vorsitzende in Geesthacht) appellierte, keine weitere Zeit verstreichen zu lassen und forderte die Wasserschifffahrtsverwaltung und Vattenfall auf, sich an einen Tisch zu setzen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer erinnerte daran, dass das zuständige Bundesverkehrsministerium bis Ende Juni zumindest eine Zwischenlösung zugesagt habe. Ohne Zwischenlösung würde eine weiteres Jahr kein Fischaufstieg möglich sein.

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Am letzten Dienstag wurde der Schulentwicklungsplan (SEPL) im Bildungsausschuss vorgestellt.Wesentliche Erkenntnis: Geesthacht muss mit deutlich wachsenden Schülerzahlen rechnen – rd. + 30%  bis 2025 im Grundschulbereich sowie nochmals leichter Anstieg zum Ende des Jahrzehnts. Dies hat Konsequenzen für die Raumsituation an den Schulen. Zwar gab es ähnlich hohe Schülerzahlen bereits vor ca. 15 Jahren, aber vor einem anderen bildungspolitischen Hintergrund (Lern-/Lehrkonzepte, Klassenteiler, Inklusion, Ganztagsbetreuung usw.). Zudem wurden entbehrliche Schulräume inzwischen für andere Nutzung freigegeben, z.B. an der Förderschule Neuer Krug für die Flüchtlingshilfe und am Buntenskamp für die VHS.

Auf Geesthacht kommen große Herausforderungen finanzieller und zeitlicher Art zu.

Die SPD schlägt hierfür einen gemeinsamen Prozess mit Verwaltung, Schulen und Politik vor. "Wir müssen langfristig und verlässlich planen, nur dann gelingt uns eine gute Lösung. Es ist keine Zeit für Schnellschüsse und Profilierungsgehabe." so die SPD-Bildungsausschussmitglieder Hicran Hayik-Koller, Christine Backs, Lukas Franke und Karla Rohde. Auch der Gutachter empfiehlt einen „runden Tisch“, um geordnet und gemeinsam voranzukommen.

Die SPD-Fraktion schlägt den anderen Fraktionen daher einen Schulbaufrieden vor. Wenig durchdachte "Ad-hoc-"Aktionen und Einzellösungen sind nicht die richtige Antwort für diese Herausforderung. Offene und konstruktive Diskussion, für die wir uns auch die nötige Zeit nehmen sollten, sind das Gebot der Stunde.

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Die Ratsversammlung hat die von der SPD vorgeschlagenen Erleichterungen für die Außengastronomie am 13. März beschlossen. Bis Ende 2020 müssen für zusätzliche Flächen im Außenbereich keine Nutzungsgebühren gezahlt werden. „Sehr schön, dass die Verwaltung dieses Anliegen so schnell und unbürokratisch mit einer Satzungsergänzung umsetzen wird und alle anderen Fraktionen zugestimmt haben.“  Freut sich Hicran Hayik-Koller (SPD).
https://www.loz-news.de/geesthacht/7049-gastronomiebetriebe-bekommen-entlastung-fuer-aussenbereiche

Die SPD hatte beantragt:

Die Ratsversammlung möge beschließen:

Den Gastronomiebetrieben in Geesthacht wird umgehend die Möglichkeit eröffnet, ihre Gastronomieplätze im Außenbereich gemäß der Corona-Abstandsregelungen auszuweiten, ohne dass die Gebühren (gem. Anlage zu § 4 Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Geesthacht vom 18.Dez. 2002) erhöht werden.

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Coronabedingt führt die Geesthachter SPD ihre Bürgersprechstunden jetzt bis auf weiteres als Telefonsprechstunden durch. „Auch wenn es erste Maßnahmen gibt, sich wieder von Angesicht zu Angesicht zu sehen, haben wir uns entschlossen, im Mai unsere Bürgersprechstunde als Telefonsprechstunden anzubieten.“ begründet Petra Burmeister (SPD-Fraktionsvorsitzende).

Am Dienstag, den 26. Mai ist SPD-Ratsmitglied Karla Rohde in der Zeit von 18.30 bis 19.30 h in der Bürger-Telefonsprechstunde erreichbar unter 04152 - 74069.

(Voranmeldung möglich unter E-Mail Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!).

Karla Rohde ist Mitglied im Ausschuss für Stadt- und Verkehrsplanung sowie Stellvertreterin im Ausschuss für Bildung und Sport.

Die Geesthachter SPD-Fraktion schlägt vor, zukünftig Patenschaften für neue Bäume auf Geesthachts öffentlichen Flächen zu ermöglichen. Einen entsprechenden Antrag wird die SPD in der kommenden Ratsversammlung am 12. Juni 2020 stellen. Die Sozialdemokraten hoffen auf die Unterstützung der anderen Fraktionen.
Die Nachfrage nach Baumpflanzungen im Geesthachter „Hochzeitswald“ ist in den vergangenen Jahren sehr groß gewesen. Aktuell gibt es keine geeignete Fläche, um einen zweiten „Hochzeitswald“ anzulegen. Deshalb haben Geesthachts Sozialdemokraten über Alternativen nachgedacht und sich an einer Hamburger Initiative orientiert.

„Unsere Idee ist, dass Bürgerinnen und Bürger sich auf einer von der Stadtverwaltung herausgegebenen Liste einen Baum aussuchen, der ersetzt oder neu gepflanzt werden soll.

Als Paten übernehmen sie die Kosten für den zu pflanzenden Baum, sind bei der Pflanzung dabei und können durch ein Schild die Patenschaft für „ihren“ Baum deutlich machen. Die SPD-Fraktion ist sehr zuversichtlich, dass Geesthachts Bürgerinnen und Bürger diese Möglichkeit gerne wahrnehmen und sich für das Grün in der Stadt engagieren“, erläutert die Initiatorin des SPD-Antrags, Ratsmitglied Karla Rohde. „Es ist ein Weg, einen eigenen Baum zu pflanzen und sich zugleich an der Pflege des Stadtbilds zu beteiligen. Wir setzen auf den Gemeinsinn, der schon viel bewegt hat in unserer Stadt.“

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Auch Geesthacht ist in der dritten Woche im Corona-Ausnahmezustand. Das soziale, kulturelle, sportliche und politische öffentliche Leben liegt seit dem 16. März faktisch auf Eis. Eine Stadt im Ausnahmezustand!

Gut, dass vieles noch funktioniert und es eine starke Gemeinschaft und gut aufgestellte städtische Infrastruktur gibt.

Wasserwerk, Strom- und Gasnetze, Wärmeversorgung, städtischer Bauhof - das gehört in Geesthacht noch uns. Uns allen - den Bürgern und Bürgerinnen dieser Stadt. Die Bauhof-Beschäftigten helfen beim Einkauf. Bei den städtischen Stadtwerken liegt unsere Energie- und Wasserversorgung in guten Händen. Die Zusammenarbeit im Krisenstab funktioniert - Rathaus, Feuerwehr, Polizei, Krankenhaus - wir haben alles vor Ort. Abstimmung und Information können auf dem kleinen Dienstweg erfolgen. Für die SPD ist in diesen Wochen klar:

Unsere uneingeschränkte Unterstützung gilt der Verwaltung und unserem Bürgermeister, der diese große Herausforderung managen muss. Wir werden ihn dabei nach Kräften unterstützen. Das ist aktuell unsere Aufgabe als Ratsmitglieder. 

 

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Eigentlich wollte die SPD Geesthacht in diesem Jahr zum Ostereiersuchen einladen. Doch wegen Corona kommt auch hier alles anders:

„Es ist wichtig, dass wir alle zu Hause bleiben und daran mitwirken, die Ausbreitung von Covid-19 zu verlangsamen“, sagt Julian Peemöller, Vorsitzender der SPD Geesthacht und Vater von zwei Kindern. Aber er ergänzt: „Ostern muss deswegen nicht ausfallen – nun sind kreative Ideen gefragt“.

Und um die bittet der SPD Ortsverein auch bei seinem Malwettbewerb:  Bis zum 10. April können Kinder im Alter bis 10 Jahren ihr Osterbild im Briefkasten am SPD-Büro (Markt 17) einwerfen, per Post schicken, oder per Mail senden an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!. Unter den Teilnehmenden werden kleine Preise ausgelost, daher bitte Name und Anschrift nicht vergessen.

 

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Auf ihrer letzten Ratsversammlung am 13. März haben Geesthachts Stadtvertreter und Stadtvertreterinnen - anwesend waren 26 Ratsmitglieder - eine Erklärung verabschiedet, die sich gegen zunehmende Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Verrohung von Sprache und Umgang sowie gewalttätige Aktionen von Rassisten und Neonazis wendet.

Aktueller Anlass waren der rassistisch motivierte Anschlag in Hanau mit vielen Toten und die Schüsse auf die Synagoge in Halle.

Uns als SPD besorgt besonders, dass die AfD versucht, in Geesthacht Fuß zu fassen. Die AfD ist eine Partei, in der rassistische und menschenverachtende Positionen von führenden Köpfen vertreten werden.

Nicht ohne Grund hat das Bundesamt für Verfassungsschutz den völkischen "Flügel" um Björn Höcke und Andreas Kalbitz (Brandenburg) als rechtsextrem eingestuft und mit geheimdienstlichen Mitteln beobachtet. An den in der AfD vertretenen verfassungsfeindlichen Positionen ändert auch die jetzt angekündigte Auflösung des völkisch-nationalistischen "Flügel" nichts. Die Personen bleiben in der AfD an führender Stelle aktiv.

Hier finden Sie die Erklärung der Geesthachter Ratsversammlung im Wortlaut:

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Termine

08
Jul
Dialogtour der SPD-Bundestagsfraktion mit Dr. Nina Scheer
10:00 Uhr, Fußgängerzone Bergedorfer Str. - vor Nessler
28
Jul
SPD-Veranstaltung: Bildungspolitik - Ganztag und digitales Lernen!
19:30 Uhr, Zoom-Videokonferenz - Zugangdaten erhältlich beim SPD-Ortsverein
04
Aug
Radtour ADFC/SPD-Fraktion (nicht öffentlich)
18:30 Uhr, SPD-Büro Markt 15