Ein Team, ein Ziel:

Für Geesthacht!

Meldungen

Am 23. Mai wird das Grundgesetz 70 Jahre alt. Am 26. Mai finden in Deutschland die Wahlen zum EU-Parlament gewählt. 96 Abgeordnete aus Deutschland werden dem neu gewählten Parlament angehören. Beide Ereignisse sind ein guter Grund für die Geesthachter Jusos, junge Leute, Jung-und Erstwähler zu einem Gespräch mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Nina Scheer einzuladen.

Am 23. Mai geht es um 19.00 Uhr im SPD-Büro (Markt 17, beim Rathaus) unter dem Motto "Pizza und Politik" los. Die Jusos bestellen Pizza, die Gäste, Jung- und Erstwähler*innen spendieren Fragen an die SPD.

Vor der der Europawahl geht es auch die Wahlentscheidung zum Europaparlament im Mittelpunkt. „Klimaschutz, Digitalisierung und Datenschutz, Bürgerrechte – das sind Themen, die uns junge Leute interessieren. Deshalb freut es uns sehr, dass Nina Scheer, eine ausgewiesene Umwelt- und Klimaschutzexpertin mit uns die Diskussion bestreitet.

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Mit Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn (Sozialdemokrat) war erneut ein politisches Schwergewicht zu Gast in Geesthacht. Auf Einladung der SPD-Kreisvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Nina Scheer war Jean Asselborn nach Geesthacht gekommen. Er legte einen Zwischenstop auf dem Weg zum Europarat in Helsinki ein. Rund 150 Gäste, unter ihnen Bürgermeister Olaf Schulze, Bürgervorsteher Samuel Bauer, SPD-Europakandidat Enrico Kreft und die SPD-Landtagsabgeordnete Kathrin Wagner-Bockey, waren in die Buntenskamphalle gekommen. Sie wurden nicht enttäuscht. Luxemburgs Außenminister zeigte sich als engagierter Pro-Europäer und erinnerte an die Anfänge der europäischen Union, der Montanunion. Für die junge Bundesrepublik und das kriegszerstörte Ruhrgebiet war die Montanunion ein sehr wichtiger Baustein des Wiederaufbaus und des deutschen Wirtschaftswunders.

Aus der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ist die Europäische Union geworden mit einem Parlament, gemeinsamer Außen-und Sicherheitspolitik, Freiheit beim Reisen und Arbeiten innerhalb der EU  und dem Euro als Währung in vielen Ländern.

Jean Asselborn machte deutlich, dass nur eine gemeinsame europäische Stimme international Beachtung finden kann – allein aufgrund des sinkenden europäischen Anteils an der Weltbevölkerung. Die Stabilität des Euros sei ein gutes Beispiel dafür, wie stark die Mitgliedsstaaten gemeinsam sind.

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Zu ihrem traditionellen Frühlingsgespräch hat die SPD am 15. Mai, 19.30 Uhr in Geesthacht, Turnhalle Buntenskamp, Buntenskamp 22, in diesem Jahr den Außenminister von Luxemburg, Jean Asselborn, zu Gast. Jean Asselborn ist profilierter Europäer. Er vertritt die Luxemburger Regierung seit Juli 2004 im Rat der Europäischen Union als Außenpolitik-Experte. Er ist zurzeit der dienstälteste Außenminister in der Europäischen Union. Anders als Kommissionspräsident Claude Junker ist Jean Asselborn Soziademokrat. Er vertritt profilierte sozialdemokratische Positionen. So hat er sich gegen den aktuell wieder diskutierten Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ausgesprochen.
https://www.dnn.de/Nachrichten/Politik/Aussenminister-Jean-Asselborn-im-Interview-zur-Europawahl-Die-Demokratie-hat-eine-Chance-in-der-Tuerkei
Jean asselborn wirbt wie auch die SPD für ein gemeinsames, starkes und soziales Europa. daher steht das diesjährige Frühlingsgespräch mit Jean Asselborn ganz  im Zeichen der bevorstehenden Europawahl: Vor welchen Herausforderungen steht Europa? Welche Antworten kann und muss Europa geben?

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Eine kühle Brise und ein wolkenverhangener Himmel konnten die Geesthachter SPD nicht davon abhalten, wie in den Vorjahren am 1. Mai beim SPD-Büro am Markt anzugrillen. Knapp 50 Mitglieder, Freunde und Bekannte genossen leckere Würstchen, selbstgemachte Salate und selbstgebackenen Kuchen.

Dazu gab es heiße und kalte Getränke. Mit von der Partie waren neben den Jusos und ihrem Vorsitzenden Lukas Franke, dem SPD-Vorstand  ebenfalls viele Ratsmitglieder mit Bürgervorsteher Sam Bauer vorneweg. Auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Nina Scheer und Geesthachts Landtagsabgeordnete Kathrin Wagner-Bockey (SPD) hatten es sich nicht nehmen lassen, vorbei zu kommen. Ab 14.00 h gab es heiße Würstchen vom Grill. Das Grillen hatten Salih Kaman und Helmuth Burmeister übernommen. Bis nach 17.00 h wurde geklönt und diskutiert.

Neben dem privaten Austausch standen auch aktuelle Themen der Kommunalpolitik und die bevorstehende Europawahl  am 26. Mai bei den Gesprächen im Mittelpunkt.

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Gefragt, was man denn tun könne, war die Antwort von Wissenschaftler Dr. Lenz auf der SPD-Veranstaltung "Kleines Plastik – große Gefahr" eindeutig:  Mikroplastik und Plastikmüll vermeiden!

Alles was gar nicht erst in den Müllkreislauf kommt, ist die bessere Alternative!

Auf einer gut besuchten Veranstaltung mit ca. 60 interessierten Besuchern aller Altersgruppen, unter ihnen die SPD-Landtagsabgeordnete Kathrin Wagner-Bockey, diskutierten die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer und Dr. Mark Lenz mit Unterstützung von Julian Peemöller (stellvertr. SPD Vorsitzender Geesthacht) über die Gefahren von Plastikmüll - im Allgemeinen und besonders für die Weltmeere. Dr. Lenz provozierte kurz mit der These, dass es bisher keine überzeugenden Belege gebe, dass Mikroplastik ein massives Problem ist. Kurz - weil er anschließend erläuterte, dass es aktuell dafür einfach noch keine eindeutigen Forschungsergebnisse gäbe. "Wer kann schon jahrelang Miesmuscheln mit Mikroplastik füttern, um dann die Auswirkungen zu dokumentieren. Hier steht die Wissenschaft noch am Anfang. Sicher ist allerdings: Die Plastikmüllmengen auf der Erde wachsen gewaltig und sie gelangen immer häufiger auf vielen Wegen ins Meer. Plastik ist sehr mobil, es schwemmt überall an und läßt sich von Asien nach Afrika ohne große Kosten transportieren. Und Plastik verursacht große Schäden: Verletzungen, Infektionen, Vergiftungen und Pseudosättigung bei Vögeln und Wassertieren." so Dr. Mark Lenz in seinem umfassenden Vortrag.

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Im Dialog blickten jüngst die Geesthachter Jusos mit Regina Litty, langjährige Mitarbeiterin in der Offenen Jugendarbeit in Geesthacht, auf die letzten 30 Jahre zurück. Regina Litty arbeitet seit 1988 in Geesthacht  in der offenen Jugendarbeit. Auf der SPD-Veranstaltung „Offene Jugendarbeit gestern und heute“ hielt sie einen sehr persönlichen Rückblick auf rund 30 Jahr offene Jugendarbeit in Geesthacht. Im Dialog mit den Geesthachter Jusos schilderte sie die Anfänge der offenen Jugendarbeit im Jugendzentrum Alter Bahnhof und in der Düne, blickte auf schwierige und schöne Ereignisse zurück und plädierte für weiterhin hohes Engagement in der offenen Jugendarbeit.

„Unsere Angebote sind auch heute noch wichtig. Es gibt zahlreiche Kinder und Jugendliche, die –trotz Schulbetreuung – sich selbst überlassen sind. Hier sind Spielmobil, Düne und Jugendzentrum Alter Bahnhof  eine wichtige Anlauf- und Auffangstelle.“ So Regina Litty.

Trotz Social Media sind direkte Kontakte zu Schulen, z.B. über Projektwochen, oder gemeinsame Aktionen mit anderen städtischen Einrichtungen wie der Stadtbücherei  wichtig für eine erfolgreiche Jugendarbeit.  Nach Anregungen  gefragt, die die auf der Veranstaltung anwesenden SPD-Kommunalpolitiker mitnehmen sollten,  gab es folgende Ideen:

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Kitas fördern und mehr Steuereinnahmen den Geesthachtern belassen - dazu fordert die Geesthachter SPD den Kreis auf. Die Einnahmen des Kreises sprudeln - nicht zuletzt, weil Gemeinden wie Geesthacht hohe Anteile ihrer Steuereinnahmen an den Kreis abführen müssen (die sogenannte Kreisumlage). Auf ihrer Jahreshauptversammlung im Januar hatte die SPD deshalb auf Anregung der Geesthachter Kreistagsabgeordneten Marion Schumacher beschlossen, dass die SPD-Fraktion in der Ratsversammlung einen Antrag zur Senkung der Kreisumlage stellen möge. Gesagt - getan: Für die Ratsversammlung am 22.02. hat die SPD-Fraktion folgenden Antrag gestellt:

Die Ratsversammlung der Stadt Geesthacht fordert den Kreis Herzogtum Lauenburg auf, das Ergebnis des Runden Tisches in Bezug auf die Kreisumlage zu akzeptieren und die Kreisumlage zum 1. Januar 2019 um 2 Prozentpunkte zu senken sowie einen Betrag von 4,5 Millionen Euro in ein Kita –Sofortprogramm für Investitionskostenzuschüsse zu geben.

Für Geesthacht würde eine Umsetzung des Beschlusses Mehreinnahmen von voraussichtlich 500.000 - 700.000 EUR jährlich bedeuten. Viel Geld für eine Stadt, die im Haushaltsplan 2019 ein Defizit von rd. 8,5 Mio. EUR ausweist. Wir hoffen jetzt auf die Unterstützung der anderen Fraktionen in der Ratsversammlung. Und natürlich erwarten wir, dass sich alle Geesthachter Kreistagsabgeordneten - nicht nur die vier SPD-Abgeordneten - für dieses Anliegen im Kreistag einsetzen - nämlich auch Bastian Numrich (CDU), Anna Granz (GRÜNE) und Volker Samuelsson (BfG). Neue Fördertöpfe, die die Gemeinden zu Bittstellern degradieren und Kreispolitiker zu Fürsten mit Förderschecks machen, lehnen wir ab.

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Die SPD Geesthacht hat eine neu gewählte Parteivorsitzende. Mit 34 Ja-Stimmen, zwei Enthaltungen und einer Nein-Stimme ist Petra Burmeister auf der gut besuchten Jahreshauptversammlung der Geesthachter SPD zur Vorsitzenden gewählt worden. Als stellvertretender Vorsitzender wurde Julian Peemöller (35) ebenso überzeugend gewählt. Er steht gemeinsam mit Amelie Buße (22), die als Beisitzerin neu in den Vorstand gewählt wurde, für eine Verjüngung im örtlichen SPD-Vorstand. Petra Burmeister: „Ich freue mich, dass wir einen nahezu nahtlosen Übergang nach dem Rücktritt von Hans-Werner Madaus gefunden haben und jetzt in das Jahr der Europawahl mit einem komplettierten Vorstand starten können.

Für die SPD Geesthacht gilt damit: Wir sind vor Ort ansprechbar, präsent und kümmern uns. Dabei vergessen wir aber nicht, dass europäische Friedenssicherung, ein soziales Miteinander in Europa und faire Bedingungen im Handelsaustausch die Grundlagen unserer wirtschaftlichen Stabilität und des Friedens in Europa sind. In diesem Sinne ist die Europawahl wichtiger denn je!“ 

Als Aktivitäten für 2019 planen die Sozialdemokraten ein Stadtteil- und Kinderfest in der Oberstadt. „Wir knüpfen an unsere Feste in den 1980er Jahren an. Die Tradition wollen wir nach den Sommerferien wieder aufleben lassen. Der August wird ohnehin der Monat der SPD-Aktivitäten. Auf der WVG-Messe Anfang August wird die SPD auch 2019 mit einem Stand vertreten sein. Die Jusos werden uns tatkräftig wie auf dem letztjährigen Elbfest unterstützen.“ konkretisiert Julian Peemöller den Anspruch der SPD, vor Ort präsent zu sein.

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JUMA – Jugend macht Aktion und fragt nach. Nach dem Engagement gegen die Schließung des BBZ will es JUMA jetzt beim Konzept für die Jugendarbeit in Geesthacht ganz genau wissen. Zahlreiche Fragen wurden den Parteien und Fraktionen gestellt und warten auf Antworten. In der nächsten Sitzung des Bildungsausschusses am 31.01.,18.00 h im Sitzungszimmer des Rathauses 213 steht das Thema bereits auf der Tagesordnung.

Ich freue mich, dass sich Jugendliche für Ihre Belange einbringen.

Es passt sehr gut, da bereits mit dem Tagesordnungspunkt 6 „Struktur Jugendbereich“ die Vorstellung der aktuellen Überlegungen und eine Diskussion vorgesehen sind. Es gibt die Möglichkeit, die Fragen im Rahmen der Einwohnerfragestunde am 31.01. zu stellen. Sicherlich werden dann auch schon viele der JUMA-Fragen beantwortet werden können.“ so Ausschussvorsitzende Hicran Hayik-Koller (SPD):

Die SPD ist von den Überlegungen der Verwaltung zur Stärkung der Jugendarbeit überzeugt und hat deshalb auch den zusätzlichen Stellen im Haushaltsplan 2019 zugestimmt.

Nicht überzeugt hatte die SPD der organisatorische Vorschlag, eine Stelle beim e.V. des Stadtjugendrings anzusiedeln und dort auch Stellenanteile für die offene Jugendarbeit vorzusehen. Der SPD-Antrag, diese Stelle stattdessen in der Verwaltung anzusiedeln, bekam in der Dezember-Ratsversammlung eine klare Mehrheit. Die seit längerem in den Ausschüssen diskutierte und geforderte Gesamtbetrachtung und Verzahnung mit der Schulsozialarbeit und der nachmittäglichen Betreuung in den Schulen kann damit in Angriff genommen worden.

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Die Geesthachter SPD startet in diesem Jahr mit der Jahreshauptversammlung in das politische Jahr.  Am 29. Januar, 19.30 h treffen sich Geesthachts Sozialdemokraten im Gasthaus Hagen. Auf der Tagesordnung stehen Nachwahlen zum Vorstand, Delegiertenwahlen und der Rechenschaftsbericht für das vergangene Jahr.

Für den vakanten SPD-Vorsitz kandidiert die bisherige Stellvertreterin und amtierende Vorsitzende Petra Burmeister (61).

Petra Burmeister ist seit 2006 Mitglied im SPD-Vorstand. Für den freiwerdenden Stellvertreterposten hat Julian Peemöller (35) seine Kandidatur angemeldet. Als neue Beisitzerin soll die Jungsozialistin Amelie Buße (21) in den SPD-Vorstand rücken.

Damit setzt Geesthachts SPD die Verjüngung des SPD-Vorstands fort.

Die Gründung einer Juso-Gruppe im vergangenen Jahr war ein großer Erfolg. Es treffen sich regelmäßig 10-12 junge Politikinteressierte im SPD-Büro. Sie werden von unseren Vorstandsmitgliedern Julian Peemöller und Anika Habersaat tatkräftig unterstützt.

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Termine

24
Okt
Hauptausschuss
18:00 Uhr, Rathaus, Sitzungszimmer 213, Markt 15
25
Okt
10 Jahre "Classic meets Mercedes"
20:00 Uhr, Autohaus Brinkmann, Steinstr.
28
Okt
Ausschuss für Stadt- und Verkehrsplanung
18:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal, Markt 15