Ein Team, ein Ziel:

Für Geesthacht!

Meldungen

Etwas enttäuscht zeigte sich Ratsfrau Hicran Hayik-Koller (SPD) beim Bummel durch die Bergedorfer Straße. „Ich finde es schade, dass viele Tannenbäume vor den Geschäften nur ihr grünes Kleid tragen. Das wirkt etwas schmucklos. Mehr weihnachtliche Stimmung durch geschmückte Weihnachtsbäume wäre schöner.“ Beim Kritisieren will es Frau Hayik-Koller nicht belassen. Sie hat gleich eine Anregung für das nächste Jahr parat. „Wenn die Geschäftsleute nicht selbst schmücken können, haben vielleicht Schulklassen oder Kindergartengruppen Lust, für die Weihnachtsbäume Baumschmuck zu basteln und die Bäume dan zu schmücken.

Die Gruppen oder Klassen könnten sozusagen „Weihnachtsbaumpaten“ werden. Ich bin sicher, die Geschäftsleute würden sich auch erkenntlich zeigen.“

Mit Bürgervorsteher Samuel Bauer (SPD) will Hicran Hayik-Koller besprechen, ob von ihm nicht ein Preis für den schönsten geschmückten Weihnachtsbaum ausgelobt werden könnte.

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Nach dem plötzlichen Tod von Stephan Miß hat die SPD-Fraktion am vergangenen Mittwoch wichtige Positionen neu besetzt. Neuer Finanzausschussvorsitzender wird Jan-Mathias Koller, bereits seit fünf Jahren für die SPD im Finanzausschuss. Er tritt sein Amt mit viel fachlichem Rüstzeug an. Als studierter Kaufmann, tätig bei einer mittelständischen Spedition, kennt er sich bestens mit Bilanzen, Ergebnisrechnungen und Zahlen aus.  Neu in den SPD-Fraktionsvorstand rückt die ausgewiesene Sozialpolitikerin Gabriele Peterburs auf. Mit langjähriger kommunalpolitischer Erfahrung bringt Gaby Peterburs für dieses Amt beste Vorausetzungen mit.

Wir sind weiterhin eine schlagkräftige Truppe und werden unsere sachliche, an sozialdemokratischen Werten orientierte Politik fortsetzen", stellte Kathrin Wagner-Bockey (SPD-Fraktionsvorsitzende) die Neuen vor.

Jan-Mathias Koller kündigte in der Haushalts-Ratsversammlung an, mit allen Fraktionen und Mitgliedern des Finanzausschusses an der Konsolidierung der städtischen Finanzen in den nächsten Jahren zu arbeiten.

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Auf der letzten SPD-Versammlung in diesem Jahr waren Roland Doerffer und Wolfram Staudte vom NABU zu Gast. Vortrag und Film über 50 Jahre NABU beeindruckten die Anwesenden und zeigten, wie sich Natur- und Ladschaftsschutz in Geesthacht auch dank des NABU gut entwickelt haben. Biber in und Nachtigallen an der Elbe, Fledermäuse in den Bunkern auf dem HZG-Gelände, Zugvögel auf Hachedesand - statt "big five" gibt es in Geesthacht "small four". Ein großer Schatz an lebendiger Fauna und Flora, den unsere Stadt beherbergt. Besenhoster Sandberge, Elbinsel, Kuhtränke, Schul- und Stadtwald runden das positive Bild ab, das Roland Doerffer zeichnete - nicht ohne auf vieles, was noch zu tun ist, hinzuweisen.

"Das ist ja ein Werbefilm für unsere Stadt, der muss auf die offizielle Internetseite".

Das war keine Einzelmeinung nach dem rundum gelungenen Film und Vortrag über die Aktivitäten und Erfolge des NABU.

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Mit Unverständnis reagiert die Geesthachter SPD auf die erneuten unsachlichen Tiefschläge von Sven Minge (CDU) im Zusammenhang mit dem Bürgermeisterwahltermin. „Wenn die Nerven schon bei der Entscheidung über den Wahltermin blank liegen, wie wollen die Herren Steffen und Minge dann den Wahlkampf überstehen.“ fragt sich Petra Burmeister (SPD). „Nur mit großer Nervosität sind die verbalen Tiefschläge gegenüber Bürgermeister Dr. Manow von Herrn Minge erklärbar."

Für die SPD sind beide Wahltermine vorstellbar, favorisiert wird der spätere Termin im November 2015.

„Wir halten nichts von einer langen Zeitspanne zwischen Wahltermin und Amtswechsel. Nebenregierungen sind unfein, verwischen Verantwortlichkeit und lähmen die Stadt. Das wollen wir nicht.

Wir möchten einen ordentlichen Amtswechsel, zeitnah, aber nicht überhastet.

Und da ist die Zeitspanne zwischen November 2015 und Februar 2016 gerade richtig." Leid ist die SPD auch das öffentliche Herumgehacke der CDU auf dem Bürgermeister. „Wenn die CDU etwas zu meckern hat, sollen die Herren Steffen und Minge dies konkret tun und nicht herumschwadronieren. Und wenn sie keine 16 Monate mehr aushalten können, müssen sie die Abwahl von Dr. Manow betreiben.“

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SPD, FDP und LINKE hatten in der letzten Ratsversammlung beantragt, das Verkaufsverfahren für das städtische Seniorenheim zu beenden. Gespräche im Vorfeld mit CDU und GRÜNE zu einem gemeinsamen Vorgehen waren gescheitert. Unser offen formulierter Antrag war ein Angebot an CDU und GRÜNE gewesen, mit Anstand aus dem Verfahren auszusteigen. Leider scheiterte unser Antrag denkbar knapp mit 19 zu 18 Stimmen, Frau Boll von den GRÜNEN hatte sich enthalten, je ein Vertreter von SPD und LINKE fehlte. CDU und GRÜNE haben keine Mehrheit. Wir sind gespannt, wie sie dieses verkorkste Privatisierungsverfahren zu Ende bringen wollen.

Die SPD hält weitere Gespräche mit dem einzigen Interessenten für sinnlos:

Er hat kein zukunftsfähiges Konzept. Nur wenige städtische Mitarbeiterinen sollen zu schlechteren Bedingungen weiterbeschäftigt werden. Große finanzielle Lasten und das Betriebsrisiko verbleiben bei der Stadt, Grundstück und Gebäude hingegen wechseln den Besitzer. Der bisherige CDU/GRÜNE-Weg kam die Stadt schon teuer zu stehen: Seit Beginn der Privatisierungsdebatte ist die Belegung im Seniorenheim von über 90% auf etwas über 80% gesunken. Jedes leere Bett kostet die Stadt viel Geld. Wer möchte schon seine Angehörigen in einem Seniorenheim anmelden, von dem er nicht weiß, wer es demnächst führt und ob es überhaupt noch existiert.

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Wir sind bestürzt und fassungslos über den plötzlichen und viel zu frühen Tod unseres SPD-Mitgliedes und Ratsherren Stephan Miß. Stephan ist am 6. November überraschend verstorben.  Er war mehrere Jahrzehnte für die SPD als Kommunalpolitiker aktiv.

Stephan Miß hat als Finanzausschussvorsitzender große Wertschätzung auch über die SPD hinaus genossen.

Mit seiner stringenten, aber immer humorvollen Sitzungsleitung, seiner Kompetenz, seinem Gespür für soziale Anforderungen hat er den städtischen Finanzausschuss geprägt und nicht zuletzt mit dafür gesorgt, dass es der Stadt finanziell besser als vielen Nachbargemeinden geht. Auch in seinem Amt als stellvertretender Fraktionsvorsitzender hat Stephan viel dazu beigetragen, dass die SPD-Fraktion gut aufgestellt ist. Für viele von uns war er ein langjähriger Freund und geschätzter Ratgeber. Seine warmherzige, offene Art, seine integrativen Fähigkeiten und sein Engagement werden uns sehr fehlen!

 

 

Die SPD Geesthacht lädt zu einem Informations- und Diskussionsabend mit der Bundestagsabgeordneten Dr. Nina Scheer (SPD) am Dienstag, den 28.10. um 19.30 h ins Gasthaus Hagen ein.  Nina Scheer wird gut ein Jahr nach der Bundestagswahl zurückblicken und über aktuelle Themen der Bundespolitik berichten.

Themen wie TTIP, Energiewende oder Waffenexporte können diskutiert werden.

„Der politische Schwerpunkt von Nina Scheer, die Energiepolitik, wird im Mittelpunkt stehen. Aber auch Themen wie das geplante Freihandelsabkommen mit den USA oder eine Bewertung aus SPD-Sicht zu einem Jahr Große Koalition können diskutiert werden“, lädt Olaf Schulze (SPD) alle interessierten Geesthachter und Geesthachterinnen ein, sich aus erster Hand zu informieren.

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In diesem Jahr führte die Ausfahrt die SPD Geesthacht am Tag der Deutschen Einheit nach Schleswig. SPD-Reiseleiterin war Ex-Bürgervorsteherin und SPD-Vorstandsfrau Heike Treffan, die durch den Tag führte und aufpasste, dass alle Stationen pünktlich und in bester Stimmung erreicht wurden.

Es war auch in diesem Jahr wieder ein rundum gelungener Ausflug bei schönem Spätsommerwetter.

Nach der Ankunft in Schleswig gab es zunächst eine Dombesichtigung. Wer lieber die frische Luft genießen wollte, konnte am Schleswiger Hafen entlang schlendern. Nach einem gemeinsamen Mittagessen mit Blick auf den Hafen stand der Besuch des Wikingermuseum Haithabu auf dem Programm. Dort konnte mit und ohne Führung das Museum und ein Wikingermarkt besucht werden.

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„Seit der Kommunalwahl 2013 sind eine Vielzahl von Projekten und Plänen mit viel Engagement von Ausschuss und Planern auf den Weg gebracht worden“, äußert sich Petra Burmeister (für die SPD im Planungsausschuss) erfreut. „Insgesamt neun größere Vorhaben oder Pläne konnten seit Sommer 2013 angeschoben worden."

Mit diesen Aktivitäten und dem B-Plan Besenhorst sind 400 - 500 Wohneinheiten in der Bau-und Planungspipeline, darunter auch altersgerechte Wohnungen.

Mit den Vorhaben der Firmen IMAAC und Züblin gibt es eine realistische Option, dass es demnächst am Westhafen losgeht. Auch drei Aufstellungsbeschlüsse bzw. Initiativen mit attraktivem Nachverdichtungspotential haben den Ausschuss erfolgreich passiert. Daneben können an vielen Stellen in der Stadt eine rege Bautätigkeit oder fertige Bauvorhaben in Baulücken besichtigt werden, so z B. an der Lauenburger Straße oder in Rathausnähe.

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Die SPD fühlt sich in ihrer Kritik am bisherigen Geschäftsgebaren beim "kts" bestätigt. "Die Aufräumarbeiten von Wirtschaftsprüfer und neuem Geschäftsführer zeigen, dass dringender Handlungsbedarf bestand. Momentan liegt das "kts"-Defizit bei ca. 360.000,- EURO jährlich (ohne Investitionen) und damit deutlich höher als die im Zuwendungsvertrag vereinbarten 290.000 EURO Betriebskostenzuschuss. Da müssen wir aber hin, nur so besteht überhaupt eine Chance, Theater und Kino zu erhalten." fordert Jan-Mathias Koller (SPD).

Ohne ein Theater und ein Kino würde Geesthacht an Lebensqualität verlieren!

Unstrittig  für die SPD ist, dass das "kts" einen entscheidenden Anteil am Kulturleben der Stadt - auch für Kinder und Jugendliche - hat.  Die SPD-Fraktion stimmte deshalb in der Ratsversammlung auch einem weiteren Zuschuß an das "kts" in Höhe von 184.000,- EURO zu. "Ein hauptamtlich geführtes Theater und ein subventioniertes Kino sind aber in einer Stadt von der Größe Geesthachts auch ein Luxus. Die Ausgaben für das "kts" stehen in Konkurrenz zu anderen wichtigen Aufgaben.

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