Ein Team, ein Ziel:

Für Geesthacht!

Meldungen

Dank der Unterstützung von Olaf Schulze (SPD, MdL) ist es gelungen, den Hochwasserschutz für Geesthacht weiter zu verbessern. Seinem maßgeblichen Einsatz ist zu verdanken, dass sich Hamburg und Schleswig-Holstein auf eine praktikable und kostensparende Lösung für den Hochwasserschutz entlang des Leitdamms an den Borghorster Elbwiesen einigen konnten.

In Verhandlungen mit Hamburg konnte die kostengünstige Aufstockung des Leitdamms vereinbart werden.

„Wir hatten Olaf Schulze gebeten, den Kontakt nach Kiel herzustellen. Daraus ist dann ein zeitnaher Besuch der Verantwortlichen in Geesthacht geworden. Diese Gelegenheit konnte Bürgermeister Dr. Manow nutzen, die Situation vor Ort zu zeigen. Dabei wurde die Idee für eine neue Lösung zum Hochwasserschutz für das Geesthachter Hinterland geboren,“ schilderte Petra Burmeister (SPD), Mitglied im Umwelt- und Planungsausschuss, die jetzt erzielte Einigung zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein.

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Die SPD hat den Antrag des Frauenbeirats zur Einrichtung einer öffentlichen Toilette in der Bergedorfer Straße aufgegriffen. "Eine weitere öffentliche Toilette ist teuer und vandalismusgefährdet. Deshalb favorisieren wir eine Lösung, die die Mitnutzung der vorhandenen Toiletten erlaubt", begründete Helmut Klettke (SPD) den Antrag der SPD im Bauausschuss.

Für eine neue öffentliche Toilette würden erhebliche Kosten für die Errichtung und für die Unterhaltung anfallen.

"Wir hoffen, dass sich Geesthachter Geschäftsleute finden, die ihre Toiletten für die Besucher und Besucherinnen der Fußgängerzone zur Verfügung stellen. Wir bitten die Verwaltung, entsprechende Verhandlungen aufzunehmen. Natürlich wären wir bereit, die Toilettenmitbenutzung finanziell zu unterstützen."

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Stefan Krappa aus Pinneberg, Beauftragter für Wirtschaftsförderung, war zu Gast auf der SPD-Veranstaltung zu Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing.  Stefan Krappa schilderte, wie er als Netzwerker Ansprechpartner für alle Belange der örtlichen Wirtschaft ist und als „Ombudsmann“ für die Wirtschaft innerhalb der Verwaltung agiert. Als Beauftragter für Wirtschaftsförderung ist er direkt bei der Pinneberger Bürgermeisterin angesiedelt.

"Wirtschaftsförderung ist Chefinnensache in Pinneberg."

"Konkrete Pinneberger Ideen, die uns nachahmenswert erscheinen, sind z.B. das Neubürger-Gutscheinheft oder das Instrument PACT, ein Zusammenschluss von Grundstückseigentümern für gemeinsame Investitionen in einem Areal. Pinneberg hat dies genutzt, um so eine attraktive Weihnachtsbeleuchtung zu bekommen. Auch eine gemeinsame Vermarktung der vielen Geesthachter Aktivitäten unter einer Marke wie in Pinneberg erscheint uns überlegenswert," nahm Stephan Miß (SPD, Vorsitzender des Finanzasschusses) Ideen mit.

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Gutes Wetter, leckeres Grillfleisch, super Salate, kühle Getränke - das waren die gelungenen Zutaten für den diesjährigen Grillabend auf dem Gelände der Jugendherberge. Die Mitarbeiterinnen der Jugendherberge und ihr Chef hatten alles gut vorbereitet. Auch Petrus war der SPD hold – es blieb trocken und die Abendluft war lau genug, um den Abend draußen zu genießen. Helmut Klettke und Helmuth Burmeister hatten wieder fleißig gegrillt, so dass die knapp 50 Gäste nicht hungrig blieben.

Nette Gespräche - gute Stimmung

Aus Hamwarde konnte Olaf Schulze (Geesthachter SPD-Vorsitzender) auch Bürgermeister Fiete Richard begrüßen. Spenden wurden dieses Jahr für das Geesthachter Tierheim gesammelt. Werner Böckmann war emsig mit dem roten „Vereinsschwein“ unterwegs, so dass ein nennenswerter Betrag zusammengekommen ist.

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Die SPD-Fraktion fordert mehr Kostentransparenz in den Beratungsvorlagen. „Wir stellen uns vor, dass über finanzielle Auswirkungen routinemäßig berichtet wird. Das kann die Darstellung von Folgekosten sein, aber auch eine Aussage zur Auswirkung auf die Vermögenslage oder die Gebührenhöhe,“ beschreibt Jan-Mathias Koller (SPD) die Forderung der SPD. In anderen Kommunen sind derartige Hinweise der Verwaltung schon Praxis, z.B. in Wedel.

Ziel des SPD-Antrags ist, zukünftig die finanziellen Auswirkungen darzustellen.

"Auch wenn steigende Steuereinnahmen aktuell die Finanzlage entspannen, ist Geesthacht von einem ausgeglichenen Haushalt nach wie vor entfernt. Wichtig ist, bei jeder neuen Aufgabe oder Investition die zukünftigen Kosten konsequent in den Blick zu nehmen, “kommentiert Stephan Miß (SPD), Vorsitzender des Finanzausschusses, die finanzielle Ausgangssituation.

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Die SPD-Fraktion hat sich mit den Plänen des neuen Investors IMMAC für das Grundstück am Hafen befasst. "Wir können uns ein zusätzliches Staffelgeschoss vorstellen. Voraussetzung ist, dass insgesamt die Rahmenbedingungen stimmen. Dazu gehört auch, dass die geplanten Veränderungen beim Grundstückskaufvertrag nachvollziehbar und für die Stadt akzeptabel sind," fasste Ronald Schulze (SPD) das Ergebnis der SPD-Beratung zusammen. „Wir halten es für wichtig, mit der Bebauung am Hafenrand zu beginnen."

Die SPD erwartet vom Investor eine städtebaulich ausgewogene Lösung.

"Wenn die Politik sich beim Staffelgeschoss bewegt, darf das Verschieben der Baukörper nach Norden nicht zu einer zu dichten Bebauung und dem Verschwinden der Sichtachsen führen."

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Mit der Lage der Flüchtlingsbetreuung in Schleswig-Holstein und den aktuellen Asylbewerberzahlen hat sich die Geesthachter SPD auf einer Informationsveranstaltung am 24. Juni befasst. Sachkundiger Gast war Serpil Midyatli, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion.

SPD-Erfolge in der Großen Koalition für die Asyl- und Flüchtlingspolitik

Sehr positiv bewertete Serpil Midyatli die Maßnahmen, die die SPD in der Koalitionsvereinbarung auf Bundesebene durchsetzen konnte. "Wir haben jetzt ein Bleiberecht für junge unbegleitete Flüchtlinge aus Afghanistan und endlich die Arbeitserlaubnis nach drei Monaten für Asylbewerber und Flüchtlinge. Das ist ein wichtiger Fortschritt für die Integration. Erfahrungsgemäß bleiben Flüchtlinge mit Aufenthaltsstatus zehn Jahre und länger in Deutschland. Für sie sind Arbeit und Auskommen also sehr wichtig."

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Kurz entschlossen hatten Jusos und die Geesthachter SPD am 1. Mai zum Angrillen ins SPD-Büro am Markt 17 geladen. Mit von der Partie waren auch der örtliche Landtagsabgeordnete Olaf Schulze und die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer. Alt-Bürgermeister Peter Walter guckte vorbei und auch die SPD-Fraktion vor Ort war gut vertreten – u.a. durch die Fraktionsspitze Kathrin Wagner-Bockey und Hartmuth Döpke.

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Das Gutachterbüro GEWOS hat im letzten Planungsausschuss Bewertungen zur Wohnraumsituation in Geesthacht vorgenommen. Die kritischen Bemerkungen zum Thema der Hafenrandbebauung  teilen wir als SPD nicht pauschal. Der Masterplan 2009 wurde auch unter Zuhilfenahme von Experten entwickelt, die durchaus Potential in dem Areal am Hafenrand sahen. Wir sind in diesem Bereich auf einem guten Weg. Städtebauliche Planung erfordert neben Vorstellungskraft und strategischem Geschick auch sorgfältige Planung, Zeit und damit eben auch Geduld.

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Stellungnahme von GEWOS enthält wenig Neues

Die SPD hält nach wie vor daran fest, Geesthachts Lage am Wasser für attraktive Wohnbebauung zu nutzen. Und hierfür bietet sich aktuell das Gebiet am Westhafen an. Im Rahmen eines Masterplans wurde 2010 eine grobe Bebauungsidee für dieses Gebiet entwickelt, die es jetzt sukzessive umzusetzen gilt.

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