Ein Team, ein Ziel:

Für Geesthacht!

Meldungen

Jetzt geht es richtig los – am 21. August haben sich sieben Jungsozialistinnen und Jungsozialisten im Geesthachter SPD-Büro getroffen, um nun auch offiziell die Juso Ortsgruppe Geesthacht zu gründen. „In der SPD-Geesthacht sind viele Jugendliche aktiv – hierüber entstand die Idee, eine eigene Juso-Ortsgruppe auf die Beine zu stellen, um gemeinsam politische Aktionen und Kampagnen zu planen und durchzuführen“, so der frisch gebackene Vorsitzende Lukas Franke (18).

Die Juso-AG wird sich künftig am 2. Donnerstag im Monat um 19.00 Uhr im SPD-Büro am Markt 17 treffen, also wieder am 13. September.

Als stellvertretende Juso-Vorsitzende wurde die 20jährige Geesthachterin Amelie Buße gewählt. Zu den Jusos Geesthacht gehören neben langjährigen Mitgliedern auch ganz neue Gesichter, wie Lena Hehmke (16) und Milayda Demirhan (16),  die über die Einladung der SPD-Geesthacht zu  „Pizza und Politik“ dazukamen und sich aktiv beteiligen wollen.
Themenschwerpunkt der kommenden Monate soll ein Projekt zur Demokratieförderung und zur politischen Beteiligung – insbesondere von Jugendlichen – sein. Zudem planen die Jusos, die SPD Geesthacht tatkräftig auf dem Elbfest zu unterstützen. „Wir freuen uns sehr auf die Aktion, noch ist sie aber geheim“, sagt Lena mit einem Lächeln.

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Mit den Stimmen von CDU, GRÜNE, FDP, Sven Minge und Linke hat der Finanzausschuss in seiner Sitzung am 20. August gegen die Stimmen von SPD und BfG entschieden, auf rd. 100.000,- EUR beantragte Fördermittel zu verzichten und eine teurere Sanierungsvariante für das Sportlerheim am Düneberger Sportplatz umzusetzen. Insgesamt werden damit vorauss. rd. 123.000,- EUR mehr als nötig ausgegeben.

CDU, GRÜNE, FDP, Pro Geesthacht  und Linke verschleudern städtische Steuergelder.

"Es ist unfassbar. Der städtische Haushalt ist strukturell defizitär. Die Ratsversammlung hat die Verwaltung aufgefordert worden, Förderanträge zu stellen, um Projekte besser finanzieren zu können. Und jetzt werfen CDU, GRÜNE, FDP plus Sven Minge Steuergelder zum Fenster raus und verzichten auf Fördergelder. Mit einem Federstrich wird ein Zuschussantrag über 100.000,- EUR in den Papierkorb versenkt, um einige Monate früher mit einer Baumaßnahme beginnen zu können. Das ist unverantwortlich.“ so Petra Burmeister, für die SPD im Finanzausschuss. Auch der Vorsitzende des Finanzausschusses, Jan-Mathias Koller (SPD) zeigte wenig Verständnis für die Starrköpfigkeit  der Jamaika-Koalitionäre. „Die Verwaltung  hat genau das getan, was wir in unseren Haushaltsreden immer von ihr einfordern – uns vorzuschlagen, wo Geld gespart werden kann.

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Die Verschiebung um ein Jahr, der Baustart in den Sommerferien und die gute Vorbereitung durch alle Beteiligten haben sich ausgezahlt. "Ein großer Dank geht an die Geesthachter Verwaltung und auch persönlich an Bürgermeister Olaf Schulze, der sich intensiv gekümmert hat.

Mit großem Engagement und Einsatz sind die notwendigen Baumaßnahmen auf den Weg gebracht  und ein gutes Umleitungskonzept erstellt worden.

Auch über die Informationspolitik im Vorwege haben wir von Bürgern lobende Worte gehört. Gemeckert wird immer schnell – hier ist mal ein öffentliches Lob fällig. Im Übrigen auch für die eingehaltene Zusage, dass andere Baustellen pünktlich fertig wurden. Die Geesthachter SPD ist jedenfalls erleichtert, dass es so gut geklappt hat.  Hoffen wir, dass die Sperrung der A 24 auch noch verkraftet wird.“ meldet sich Geesthachts SPD-Vorsitzender und baupolitischer Sprecher Hans-Werner Madaus nach der ersten Woche Sperrung Besenhorst/B5 zu Wort.

„Klar ist – bei jeder Baumaßnahme gibt es Einschränkungen. Das kennt jeder von Modernisierungen in den eigenen vier Wänden. Insofern freuen wir uns natürlich auch wieder auf eine freie Fahrt auf der sanierten und beampelten B5.“

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Mit sehr persönlichen Worten und einer Rede des ehemaligen Ministerpräsidenten Björn Engholm verabschiedete Geesthachts SPD im vollbesetzten großen Saal des Oberstadttreffs ihre ausgeschiedenen Rats- und Kreistagsvertreter Gisela Ellerbrock, Helmut Klettke, Hans-Joachim Neubauer, Gaby Peterburs, Thomas Schliemann, Ronald Schulze, Jens Schumann, Lennart Fey und ehrte langjährige SPD-Mitglieder. Annemarie Argubi-Siewers und Heinrich Siewers weilten bereits im Urlaub und konnten nicht dabei sein.

Gastredner Björn Engholm ging in seiner Rede auf die aktuelle Lage der SPD ein. Er forderte die SPD auf, für wichtige Zukunftsthemen wieder politische Ideen zu entwickeln. „Es gibt eine Erosion der Volksparteien. Die SPD hat in den letzten 10 Jahren in Schleswig-Holstein bei allen Wahlen verloren. Einzig bei der Frage nach sozialer Gerechtigkeit liegt die SPD in der Kompetenzzuweisung noch vor der CDU. Das reicht bei weitem nicht.

Die SPD muss wieder bei Themen wie Zukunft der Arbeit, gerechte Vermögensverteilung, friedenssichernde Außenpolitik die Meinungsführerschaft gewinnen. Dazu gehört, Vorstellungen von der Zukunft zu entwickeln, sich zu positionieren, Positionen durchzuhalten und diese auch verständlich zu formulieren.

Als Willy Brandt 1964 als Ziel der SPD den blauen Himmel über der Ruhr formulierte, haben alle verstanden, was er meinte. Viele hielten diese Vision für unrealistisch, aber alle wussten, wofür die SPD in einer Regierung streiten würde.“  Das aktuelle Verhalten der CSU auf Bundesebene nannte Engholm unverantwortlich.

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Hans-Werner Madaus wurde auf der gut besuchten SPD-Jahreshauptversammlung als SPD-Vorsitzender wiedergewählt. Er erzielte wie auch alle anderen gewählten Vorstandsmitglieder mit 33 Jastimmen ein sehr gutes Ergebnis. Als Stellvertreterin ebenfalls wiedergewählt wurde Petra Burmeister, neuer Schatzmeister wurde Salih Kaman, Schriftführer bleibt Uwe Kurt. Komplettiert wird der neue SPD-Vorstand durch die Beisitzer Julian Peemöller, Stephan Streubel, Jens Schumann, Hans-Joachim Neubauer sowie die Beisitzerinnen Marion Schumacher und Anika Habersaat.
In seinem Rechenschaftsbericht blickte Geesthachts SPD-Vorsitzender auf ereignisreiche 15 Monate zurück. Drei Wahlkämpfe (Landtag, Bundestag und Kommunalwahl) forderten den vollen Einsatz.

Highlights des vergangenen Jahres waren die Beteiligung an der Geesthacht Messe, SPD-Veranstaltungen zum Wohnungsbau und zur Kulturpolitik sowie drei gut besuchte Kommunalpolitische Schnupperabende.

„Besonders erfreulich ist, dass unsere Mitgliederzahl deutlich gestiegen ist. Wir haben 20% mehr Mitglieder als noch Anfang 2017, insgesamt gibt es jetzt 125 SPD-Mitglieder im Geesthachter Ortsverein." Ein positives Fazit zog auch Petra Burmeister, die für den Kommunalwahlkampf die Fäden in der Hand gehabt hatte. „Gemessen an den bundespolitischen Rahmenbedingungen haben wir in Geesthacht ein ordentliches Ergebnis erzielt.

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Die SPD bedankt sich bei all ihren Wählerinnen und Wählern, aber auch bei denen, die zur Wahl gegangen sind. Die SPD hat 11 Direktmandate errungen und bleibt stärkste Fraktion. "Das ist für uns Ansporn und Auftrag zugleich, unsere engagierte Kommunalpolitik der letzten Jahre fortzusetzen" so Petra Burmeister, SPD-Pressesprecherin. Am Wahlsonntag wurde noch mit vielen Gästen im Lindenhof gefeiert: jetzt geht es ran an die Arbeit. Die neu zusammengestellte SPD-Fraktion tagte erstmalig am 9. Mai und hat den neuen Fraktionsvorstand gewählt: Fraktionsvorsitzende bleibt Kathrin Wagner-Bockey, ihre neuen Stellvertreter sind Stefan Vogelsang und Stephan Streubel, alter und neuer Fraktionsgeschäftsführer ist Jens Schumann. Kathrin Wagner-Bockey: "Jetzt gilt es, in den Gesprächen mit den anderen Fraktionen eine gute Basis für die weitere Zusammenarbeit zu finden, z.B. durch eine gelungene Zuordnung der Ausschussvorsitze."

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Für alle noch unentschiedenen Wähler und Wählerinnen, die nach dem Wälzen der Programme noch nicht wissen, wo sie ihr Kreuz machen wollen, haben wir drei starke Argumente:

  • Nur mit einer starken SPD heißt der Bürgervorsteher auch zukünftig Samuel Bauer. Unser Bürgervorsteher hat einen guten Job gemacht, er ist über Parteigrenzen hinaus anerkannt. Wenn die SPD wieder stärkste Fraktion wird, schlagen wir Samuel Bauer  für fünf weitere Jahre als Bürgervorsteher vor. Dafür stehen wir.  
  • Spitzenkandidatin der SPD ist eine Frau – Kathrin Wagner-Bockey. Auf den ersten fünf Listenplätzen kandidieren bei der SPD drei Frauen.  Wir reden nicht von Gleichberechtigung, wir praktizieren sie!
  • Die SPD steht für die verlässliche und konsequente Unterstützung der guten Arbeit von Bürgermeister Olaf Schulze. Eine starke SPD-Fraktion ist wichtig. Wer SPD wählt, unterstützt den Bürgermeister bei seinen schwierigen Aufgaben.

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"Besser später als nie", so begrüßte SPD-Pressesprecherin Petra Burmeister den vom Landesverkehrsminister angekündigten Start des Planfeststellungsverfahrens für die Geesthachter Ortsumgehung im Juni. "Nach der jahrelangen Verschleppung im Bundesverkehrsministerium ist dies eine erfreuliche Nachricht, auf die viele Geesthachter und Geesthachterinnen lange gewartet haben."

Die SPD hofft, dass durch die zeitlichen Verzögerungen auch die notwendige Gründlichkeit erreicht wurde.

Beispiele bei anderen Straßenbauvorhaben haben gezeigt, dass man die Umweltbelange nicht auf die leichte Schulter nehmen darf und besser gleich gründlich arbeiten sollte. Lobende Worte findet die SPD dafür, dass der Bürgermeister am Thema Ortsumgehung dran bleibt. "Wir müssen unsere Interessen in Kiel und Berlin nachhaltig vertreten. Es freut uns, dass Bürgermeister Olaf Schulze dafür ein Garant ist", so Geesthachts SPD-Vorsitzender Hans-Werner Madaus.

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Ein Team, ein Ziel: Für Geesthacht!“ - unter diesem Motto tritt die SPD zur Kommunalwahl am 6. Mai an. Gerechtes und soziales Miteinander, die Interessen der Stadt fest im Blick und Aufgeschlossenheit für Neues  – das sind die Leitgedanken des SPD-Kommunalwahlprogramms. Wir können in Geesthacht auf eine gute Infrastruktur aufsetzen, die wir mit den Bürgern und Bürgerinnen gemeinsam weiterentwickeln wollen.

Ganz oben stehen für die SPD die Schaffung weiterer Kitaplätze, der Bau von Sozialwohnungen auch durch private Investoren, der Schutz unserer Umwelt und Verbesserungen im Verkehrsbereich.

Mit aller Kraft wird sich Geesthachts SPD weiterhin für eine Schienenanabindung und den zügigen Bau der Umgehungsstraße in Kiel und Berlin einsetzen. „Seit den missverständlichen Aussagen von Landesverkehrsminister Buchholz (FDP) zur Bahnanbindung dümpelt dieses Thema offensichtlich vor sich hin. Die Ergebnisse der seit längerem zugesagten Machbarkeitsstudie liegen immer noch nicht vor. Wir werden dies zum Anlass nehmen, in Kiel nachzufragen.“ so Kathrin Wagner-Bockey, Spitzenkandidatin und Landtagsabgeordnete sowie Hans-Werner Madaus, SPD-Ortsvorsitzender.

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Die SPD bekräftigt die Absicht, das Gelände der ehemaligen Teppichfabrik vielfältig zu nutzen und die weiteren Planungen zu beauftragen. Sie fordert vom Insolvenzverwalter eine bessere Sicherung des Geländes. „Wir sind dabei nach wie vor der Ansicht, dass der Erwerb durch die Stadt die besten Entwicklungsperspektiven im städtischen Gesamtinteresse bietet. Die SPD appelliert an die Beteiligten, das gemeinsame Gespräch zu suchen und dies nicht über die Presse. „Das schafft kein Vertrauen.“ So Petra Burmeister, für die SPD Mitglied im Planungs- und im Finanzausschuss.  

Aus Sicht der SPD sollten auch die vom Bürgermeister vorgeschlagenen nächsten Schritte zur Entwicklung des Geländes zügig beschlossen werden.

Die SPD wird den städtebaulichen Voruntersuchungen im Planungsausschuss am 23.04. zustimmen.  Von SPD-Seite hätte dies auch bereits in der März-Ratsversammlung  entschieden werden können. Die SPD sieht den Insolvenzverwalter in der Pflicht, mehr zur Sicherung des Geländes zu tun.

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Termine

25
Mai
SPD Stand zur Europawahl
09:30 Uhr, Fußgängerzone Innenstadt
26
Mai
Europawahl - Wählen gehen!
08:00 Uhr, Wahllokale - geöffnet von 8.00 -18.00 h
26
Mai
Auftakt Stadtradeln
10:00 Uhr, Menzer-Werft-Platz