Ein Team, ein Ziel:

Für Geesthacht!

Meldungen

Mit einem sehr guten Ergebnis wurde die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer aus Geesthacht von den SPD-Delegierten auf der Wahlkreiskonferenz erneut als SPD-Kandidatin im Wahlkreis 10 nominiert. Mit 78 von 80 gültigen Stimmen gab es ein eindeutiges Votum.

Damit kann Nina Scheer mit vollem Rückenwind in den Bundestagswahlkampf im nächsten Jahr gehen.

„Wir sind froh, eine so engagierte, fleißige und fachlich versierte Bundestagsabgeordnete in unserem Wahlkreis zu haben. Ihr politisches Fachgebiet "Energiepolitik" passt auch gut zu unserem Kreis. Wir werden ihren Wahlkampf im nächsten Jahr als Geesthachter SPD engagiert unterstützen und hoffen, dass sie unsere Region auch im nächsten Bundesstag wieder vertreten kann,“ freute sich SPD-Vorstandsmitglied Petra Burmeister über das gute Ergebnis. Als Parlamentsneuling war Nina Scheer 2013 gleich zu Beginn der Legislaturperiode Mitglied der SPD-Verhandlungskommission für die Große Koalition.

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Auch dieses Jahr hatte die Geesthachter SPD auf ihrem traditionellen Grillabend um Spenden für eine Geesthachter Einrichtung gebeten.  „Wir haben uns entschieden, in diesem Jahr die Geestküche – sozusagen die Geesthachter Tafel – mit der Spende zu unterstützen. Sie leistet schon seit Jahren hervorragende Arbeit.

Dazu gehört auch eine  Weihnachtsfeier für bedürftige Kinder.

Das wollen wir gerne mit unserer Spende unterstützen,“  so Hans-Werner Madaus, SPD-Vorsitzender.  Gemeinsam mit Kathrin Wagner-Bockey (SPD-Landtagskandidatin) überreichte er am 26. Oktober den Spendenscheck über 390,- EUR an Irene Halaftris-Grube, die die Geestküche leitet.  Frau Halaftris-Grube informierte beide Politiker über das Kochen für bis zu 40 Personen und die wöchentliche Essen-Ausgabe. Gekocht wird jeweils von Montag bis Freitag aus frischen Zutaten, die zuvor gespendet worden sind. „Unsere Weihnachtsfeier im Dezember für bedürftige Kinder gibt es auch schon seit über zehn Jahren.  Für Jungen und Mädchen bis 17 Jahren werden liebevoll kleine Geschenke verpackt.

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Traditionell bietet die SPD-Geesthacht am 3. Oktober eine ganztägige Ausfahrt an. In diesem Jahr stand die Matjesstadt Glückstadt auf dem Reiseplan.  Ein ausgebuchter Bus mit 50 Teilnehmern und Teilnehmerinnen startete am 3.10. um 9.00 h am Geesthachter ZOB.

Unter der Leitung von Ex-Bürgervorsteherin Heike Treffan wurde es ein informativer und fröhlicher Ausflug.

Für die SPD-Fraktionsvorsitzende Kathrin Wagner-Bockey war die Ausfahrt ihr zweiter Termin als frisch gekürte SPD-Landtagskandidatin für den Wahlkreis Lauenburg Süd. Pünktlich erreichte die Reisegruppe Glücksstadt. Nach einer kurzen Kaffeepause folgte ein Stadtrundgang mit Stadtführer Mattson (Foto). Glückstadt wurde durch den dänischen König Christian IV. gegründet und  sollte dem damals noch dänischen Altona den Rang ablaufen. Dazu kam es zwar nicht, aber die kleine Stadt an der Elbe wurde trotzdem ein attraktiver Ort für Handel und Fischerei (Matjes). Beeindruckt zeigten sich die Geesthachter Gäste von der durchdachten Stadtplanung des dänischen Königs.

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Die CDU Geesthacht hat ihre Ablehnung, einer maßvollen Anhebung der Geesthachter Kita-Gebühren zu zustimmen, mit einer Verweigerungshaltung der SPD zur Haushaltskonsolidierung begründet (LL v. 07.10.2016). Dazu stellt die SPD fest:

Die SPD Geesthacht hat auch die Konsolidierungserfordernisse im Geesthachter Haushalt im Blick.

Deswegen hatte die SPD die umfangreichen millionenschweren Sportstättensanierungsanträge von CDU, FDP und Grüne zum Haushalt 2016 abgelehnt. Die SPD konnte sich damit nicht durchsetzen. Wegen der schlechten Geesthachter Haushaltslage hat die SPD auch Beschlüsse zu Steuererhöhungen (Grundsteuer, Hundesteuer, Spielsteuer) mitgetragen und vorangetrieben. Sie hat ebenso die Erhöhung der Kreisumlage abgelehnt, die Geesthacht eine halbe Million jährlich kosten wird. Dieses Geld wird in Geesthacht dringender gebraucht, z.B. in der Kita-Finanzierung. Die CDU hingegen begrüßte die zusätzliche Zahlung Geesthachts an den Kreis. Den Beschluss, die Geesthachter Kita-Gebühren zu überprüfen und moderat anzupassen, haben CDU und SPD gemeinsam gefasst.

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Die Stadt Geesthacht finanziert mit erheblichen Millionenbeträgen die Kitas in der Stadt. Auf Betreiben der Geesthachter SPD sind die Kostenbeiträge der Eltern für den Kindergartenbesuch lange Zeit sehr niedrig gewesen. Dies war möglich, weil Geesthacht in der Vergangenheit hohe Steuereinnahmen hatte. Inzwischen ist die Haushaltslage der Stadt deutlich schlechter. Die Ratsversammlung im Dezember 2015 hatte mit den Stimmen von SPD und CDU beschlossen, eine moderate und schrittweise Erhöhung der Elternbeiträge für den Kita-Besuch zu prüfen und umzusetzen.

„Der Kita-Bereich ist schon seit Jahren hochdefizitär. Daran ist auch die von der Kreis-CDU verantwortete Deckelung der Zuschüsse schuld.

Der Kreis saniert sich seit Jahren auf Kosten von Geesthacht. In einem Atemzug wird die Kreisumlage erhöht – für Geesthacht jährliche Mehrkosten von mindestens 0,5 Mio. EUR – und gleichzeitig den Städetne vorgeschlagen, die Elternbeiträge auf 40% der Kita-Kosten zu erhöhen. Die von SPD und CDU für Geesthacht angestoßene Prüfung geht in Richtung 28%, ist also weit von der 40%-Idee der Kreis-CDU entfernt. Wir fordern die Geesthachter CDU auf, sich im Kreis für höhere Kita-Zuschüsse und gegen eine höhere Kreisumlage einzusetzen. Davon hätten wir etwas in Geesthacht. Und den starken Sprüchen von Herrn Minge würden dann mal Taten folgen.

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Die Geesthachter SPD-Fraktionsvorsitzende Kathrin Wagner-Bockey ist mit einem sehr guten Ergebnis als Kandidatin der SPD im Wahlkreis Lauenburg-Nord (35) gewählt worden.  Auf der SPD-Wahlkreiskonferenz am 30.09. stimmten 32 von 36 Delegierten für die Kandidatin aus Geesthacht. Es gab nur 3 Gegenstimmen und eine Enthaltung.

Damit tritt Kathrin Wagner-Bockey in die Fußstapfen von Olaf Schulze,

der vor seinem Amtsantritt als Geesthachter Bürgermeister SPD-Kandidat im Wahlkreis 35 war.  Olaf Schulze hat den Wahlkreis zweimal direkt gewonnen. Das strebt nun auch die Geesthachter SPD-Fraktionsvorsitzende an. Dass sie dafür ein gutes Rüstzeug mitbringt, bewies Kathrin Wagner-Bockey vor den Delegierten mit einer kämpferischen und zugleich nachdenklichen Rede.  Zu den ersten Gratulanten nach der Wahl gehörten Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Reinhard Meyer, Geesthachts Bürgervorsteher  Samuel Bauer, Geesthachts Bürgermeister Olaf Schulze, die SPD-Bundestagsabgeordnete Nina Scheer, die SPD-Kreisvorsitzende Birgit Wille und auch Lauenburgs SPD-Urgestein Hans-Peter Iversen.

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Ein High-light der 800-Jahr-Geburtstagsfeierlichkeiten war das Elbfest an diesem Wochenende. Drachenbootrennen, ein tolles Musik- und Bühnenprogramm sowie viele Informations- und Mit-mach-Aktionen von Firmen und Vereinen boten für jeden etwas. Mit dabei war auch - als einzige Partei - die Geesthachter SPD. Am SPD-Stand konnten sich Groß und Klein beim Ringwurfspiel vergnügen. Für 75 geworfene Punkte gab es einen USB-Stick mit dem Geesthachter-Geburtstagslogo. "Der Zuspruch war toll, damit hatten wir nicht gerechnet bei so vielen anderen Angeboten.

Für uns war es eine gute Gelegenheit, mit vielen Bürgern und Bürgerinnen ins Gespräch zu kommen."

zog Hans-Werner Madaus (SPD-Vorsitzender) ein positives Fazit.  Am SPD-Stand konnte man die SPD-Bundestagsabgeordnete Nina Scheer, viele SPD-Stadtvertreter, die Kreistagsabgeordnete Marion Schumacher und die SPD-Fraktionsvorsitzende Kathrin Wagner-Bockey treffen. Am Sonntag war auch Clown und Ballonkünstler Hektor wieder mit von der Partie.

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SPD, Grüne und FDP haben sich auf einen gemeinsamen Antrag für die nächste Ratsversammlung verständigt, mit dem die Vorgaben des Beschlusses vom 12.06.2015 für sozialen Wohnungsbau präzisiert werden. "Wir freuen uns sehr über die breite politische Mehrheit, die das Anliegen "Sozialer Wohnungsbau" in Geesthacht hat.

Mit diesem gemeinsamen Antrag wollen wir den sozialen Wohnungsbau mit den Mitteln voranbringen, über die die Stadt - neben  der WoGee - verfügt.

Und das sind das Planungsrecht und frühzeitige Gespräche mit Investoren. Die Verwaltung erhält mit den Präzisierungen eine Richtschnur für Investorengespräche und zukünftige Planungen. Die WoGee kann nicht alles leisten" so Petra Burmeister (SPD, Planungsausschuss). In fraktionsübergreifenden Gesprächen haben sich Grüne, FDP und SPD geeinigt, den Bezugspunkt für den geforderten sozialen Wohnungsbau zu präzisieren, die 25% grundsätzlich auf die Schaffung von Sozialwohnungen zu konzentrieren sowie den Geltungsbereich auf Vorhaben mit mehr als 16 Wohnungen festzulegen.

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Das Ende der politischen Sommerpause beschloss auch in diesem Jahr der schon traditionelle SPD-Grillabend. In diesem Jahr trafen sich die Grillfans auf der Terrasse der Tennisclub-Gastronomie in der Steglitzer Straße. Bei bestem Spätsommerwetter gab es leckeres Grillgut, verschiedene Salate und gekühlte Getränke. Alles lief wie am Schnürchen.

„Es war ein rundum gelungener Abend. Wir hatten über 60 Gäste, ein neuer Rekordbesuch, darunter viele Nicht-SPD-Mitglieder.

Auch Petrus meinte es in diesem Jahr wieder gut mit uns. Wir haben viele positive Rückmeldungen bekommen.“ resümierte Hans-Werner Madaus, SPD-Vorsitzender. Unter den Gästen waren die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Geesthachts Bürgermeister Olaf Schulze, Bürgervorsteher Samuel Bauer mit Gattin,  die SPD-Fraktionsvorsitzende Kathrin Wagner-Bockey und der neue Erste Stadtrat Dr. Georg Miebach sowie der WVG-Vorsitzende Jürgen Wirobski.

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„Die Erhöhung  der Kreisumlage ist und bleibt aus Sicht der Geesthachter SPD eine kurzsichtige und falsche Entscheidung. Die vom Kreis den Kommunen angebotene Kompensation - eine Erhöhung der Kita-Elternbeiträge auf 40% - ist unsozial und im Hamburger Umland nicht konkurrenz-fähig. "Wer dies als Gegenleistung für den Griff des Kreises in die Kassen der Städte aushandelt, hat nichts verstanden von kommunaler Bildungs- und Sozialpolitik.“ so Hans-Werner Madaus, Geesthachter SPD-Vorsitzender.

„Geesthachter Stadtvertreter und Stadtvertreterinnen sind gewählt worden, die Interessen der Stadt zu vertreten.

Geesthacht zahlte in den letzten Jahre  durchschnittlich zwischen 10 und 11 Mio. EUR jährlich an den Kreis. Weitere 0,5 Mio. EUR sind angesichts der eigenen schwierigen Haushaltslage einfach nicht drin.“ erläutert Petra Burmeister, für die SPD im Finanzausschuss. „Ich frage mich, warum nicht von den Gewinnen der Kreissparkasse (2014: 6 Mio. EUR) zumindest ein nennenswerter Betrag an den Eigentümer Kreis ausgeschüttet wird. Wenn Geld für einen dritten Vorstand da ist – inzwischen belaufen sich die Gehälter aller Vorstände auf fast eine 1,0 Mio. Euro jährlich – dürften auch Gewinnausschüttungen möglich sein.

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Termine

14
Dez
Weihnachtskonzert »Hamburg Strings«
19:00 Uhr, Christuskirche, Neuer Krug 3
31
Dez
Sylvestersekt bei Fries
10:00 Uhr, Fußgängerzone vor Fries
12
Jan
Klausur SPD Vorstand
14:00 Uhr, SPD Büro, Markt 17