Ein Team, ein Ziel:

Für Geesthacht!

Meldungen

Einen gänzlich neuen Blick auf das Thema „Datenschutz“ gewannen die Besucher der Veranstaltung „Cyberwar oder programmierbare Katastrophen“. Auf Einladung der Geesthachter SPD informierten der aus Geesthacht stammende IT-Unternehmer Wulf Harder und die SPD-Bundestagsabgeordnete Nina Scheer ca. 30 interessierte Gäste, unter ihnen auch Geesthachter Unternehmer. Wulf Harder schilderte, wie wichtig beweisbar sichere Verschlüsselungs- und Authentifizierungsverfahren sind. „Die verbreitete Vorstellung, dass sowieso alle Verfahren angreifbar sind und dass es immer einen Wettlauf zwischen Entwicklern von Sicherheitstechnik und Hackern geben muss, ist falsch.

Es gibt sogenannte 'informationstheoretisch sichere' Verfahren, die eingesetzt werden könnten," so Wulf Harder.

Aber diese Verfahren werden u.a. von den USA nicht als internationale Standards unterstützt bzw. sogar verhindert. Nina Scheer zeigte auf, welche gesetzgeberischen Handlungsmöglichkeiten für mehr IT-Sicherheit bestehen und welche Bedeutung dabei den aktuellen  Freihandelsabkommen zukommt. „Wir müssen in Deutschland und Europa Anreize zur Entwicklung und Anwendung von IT-Sicherheitsprodukten setzen sowie Maßnahmen ergreifen, um das Schutzniveau zu gewährleisten, zum Beispiel über Kennzeichnungen von IT-Produkten und Haftungsregelungen. Das im letzten Jahr in Kraft getretene IT-Sicherheitsgesetz ist ein erster Schritt in diese Richtung."

› mehr

"Äußere Sicherheit – Perspektiven und Blickwinkel globaler Akteure“ - zu diesem Vortrag mit Oberstleutnant a. D. Michael Backs lädt die SPD ein. Die Veranstaltung findet am Dienstag, den 31. Mai um 19.30 Uhr im Gasthaus Hagen, Rathausstr. 28 statt. "Mit Oberstleutnant a. D. Michael Backs konnten wir einen fach- und sachkundigen Referenten für dieses hochaktuelle sicherheitspolitische Thema gewinnen.

Sich in die Lage und Perspektive Dritter zu versetzen und ihre geopolitischen und -strategischen Interessen kennenzulernen, hilft, die aktuellen Debatten zur Sicherheits- und Außenpolitik einordnen zu können."

lädt SPD-Pressesprecherin Petra Burmeister alle interessierten Geesthachter und Geesthachterinnen zu dieser Informations- und Diskussionsveranstaltung ein.

Im Anschluss an den Vortrag steht der Referent auch für Fragen und eine Diskussion zur Verfügung.

› mehr

Die SPD Geesthacht lädt zur Informations- und Diskussionsveranstaltung „Cyberwar und programmierbare Katastrophen - weit weg oder schon ganz nah?“ am Dienstag, den 24. Mai, 19.00 h mit dem IT- Unternehmer Wulf Harder und Nina Scheer (SPD, Bundestagsabgeordnete) ins GeesthachtMuseum (Krügersches Haus), Bergedorfer Str. 28 ein.

Wulf Harder, ehemaliger Schüler des Geesthachter Otto-Hahn-Gymnasiums, ist heute erfolgreicher IT-Unternehmer.

Er hat u. a. die US-Firma whiteCryption und die deutsch-lettischen Firmen QuBalt und Syncrosoft gegründet. Er ist ein weltweit anerkannter Experte für IT-Sicherheit und Kryptographie. Wulf Harder wird über die Risiken des wachsenden Elektronikeinsatzes informieren. Die SPD - Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer wird auf bundespolitische Handlungsansätze eingehen und Verknüpfungspunkte zu transnationalen Freihandelsabkommen aufzeigen.

› mehr

Viele fröhliche Gesichter gab es am 1. Mai. Petrus meinte es gut. So konnten zunächst die Aktiven aus der SPD bei der LL-Tour - gleichzeitig Start des Stadtradelns - gut gelaunt in die Pedale treten. Mit Bürgervorsteher Sam Bauer an der Spitze waren aus der SPD-Fraktion die Fraktionsvorsitzende Kathrin Wagner-Bockey und Petra  Burmeister (stellvertr. Vorsitzende des Planungs- und Umweltausschusses) mit dabei.

Nach der LL-Tour ging es dann gemeinsam mit anderen Radlern noch zum SPD-Angrillen beim SPD-Büro.

Dort sorgten leckere selbstgemachte Salate und Würstchen vom Stadtschlachter für gut gefüllte Mägen bei rund 40 Grillfans. Der Geesthachter SPD-Chef höchstselbst - Hans-Werner Madaus - zeigte sich als erfahrener und umsichtiger Grillmeister. Mit dabei waren auch der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Martin Habersaat und die SPD-Bundestagsabgeordnete Nina Scheer. Übrigens: Die SPD stellt mit fünf ihrer Umweltausschussmitglieder eine starke Truppe beim Stadtradeln -  neben den bereits genannten beiden Frauen sind auch Karla Rohde, Torben Obermeit und Heinrich Siewers beim Stadtradeln aktiv. Sie unterstützen das Team des Bürgervorstehers.

› mehr

Stromaufwärts gemeinsam – dieser Slogan prägte die Gespräche, die Hamburgs SPD-Fraktionschef Andreas Dressel zunächst mit Bürgermeister Olaf Schulze und anschließend mit Vertretern der Geesthachter SPD hatte. Themen waren der Wunsch nach einer Schienenanbindung von Geesthacht nach Hamburg, der Wohnungsbau, die aktuelle Flüchtlingssituation und eine verstärkte Zusammenarbeit in der Metro-polregion.

„Wir haben großes Interesse an einer gemeinsamen Entwicklung elbaufwärts."

"Geesthacht mit seiner attraktiven Lage am Wasser und im Grünen hat viel zu bieten. Olaf Schulze und ich haben verabredet, dass wir aus Hamburg Unterstützung bei der Positionierung Geesthachts als Wohn- und Gewerbestandort anbieten," versprach Andreas Dressel.  Samuel Bauer informierte den Hamburger SPD-Fraktionschef über den Prüfauftrag zur Schienenanbindung. Verabredet wurde, nach Vorliegen der Ergebnisse den Austausch fortzusetzen. Kathrin Wagner-Bockey warb bei Andreas Dressel für eine finanzielle Unterstützung Hamburgs für die geplante Störaufzuchtanlage. „Das nehme ich gerne mit und werde unsere umweltpolitische Sprecherin Monika Schaal  bitten, sich des Themas anzunehmen“, so Andreas Dressel.

› mehr

Auf einer gut besuchten Mitgliederversammlung hat die Geesthachter SPD ihren Vorstand neu gewählt und langjährige Mitglieder geehrt. Neuer SPD-Vorsitzender in Geesthacht ist Hans-Werner Madaus, der das Amt nach dem Ausscheiden von Olaf Schulze schon kommissarisch übernommen hatte. Als seine Stellvertreterin wurde Petra Burmeister gewählt. Der ehemalige Schuldezernent Uwe Kurt als Schriftführer, die Kreistagsabgeordnete Marion Schumacher als Kassiererin und die Beisitzer Michael Fiebig, Heike Treffan, Jens Schumann und Hans-Joachim Neubauer komplettieren den Vorstand. Alle wurden mit überzeugenden Ergebnissen in ihre Ämter gewählt.

Neben den Vorstandswahlen stand die Ehrung langjähriger SPD-Mitglieder im Mittelpunkt der SPD-Versammlung.

Für 60 Jahre Zugehörigkeit zur SPD konnte Hans-Werner Madaus den langjährigen DGB-Ortskartellvorsitzenden Klaus Ellermann ehren sowie Christel Diercks für 50 Jahre SPD-Mitgliedschaft. Olaf Schulze gratulierte ebenfalls. Hans-Werner Madaus kündigte für 2016 weitere Veranstaltungen und Aktionen der SPD an, um das Interesse an Politik zu wecken. „Heute ist die Zugehörigkeit zu politischen Parteien leider aus der Mode gekommen. Andererseits lebt unsere parlamentarische Demokratie von aktiven demokratischen Parteien und ihren engagierten Mitgliedern."

› mehr

Auf Einladung der Geesthachter SPD kommt am 28. April der Chef der Hamburger SPD-Bürgerschaftsfraktion, Dr. Andreas Dressel, zu einem rd. 3-stündigen Gedankenaustausch über die Zusammenarbeit in der Metropolregion Hamburg nach Geesthacht. Petra Burmeister (SPD): „Es gibt viele Themen, die Hamburg und die Gemeinden in der Metropolregion berühren. Bei uns in Geesthacht gehören dazu ganz konkret die Situation im öffentlichen Personennahverkehr, die Planungen für eine östliche Umfahrung Hamburgs mit Elbquerung bei Geesthacht, aber auch Verbesserungen beim Besuch von Hamburger Berufsschulen oder eine engere Zusammenarbeit im Bereich Tourismus oder Forschung und Technologie.“

Ganz oben auf dem Wunschzettel steht für Geesthachts SPD eine Schienenanbindung nach Hamburg.

Nach einem Gespräch zwischen Andreas Dressel und dem neugewählten Geesthachter Bürgermeister Olaf Schulze ist eine Gesprächsrunde mit örtlichen SPD-Kommunalpolitikern und – wenn zeitlich möglich – auch ein Ortstermin geplant.

› mehr

Die diesjährige Jahreshauptversammlung der SPD am 26. April ab 19.30 h im Gasthaus Hagen steht im Zeichen von Wahlen und der Ehrung langjähriger SPD-Mitglieder. Der bisherige stellvertretende Vorsitzende Hans-Werner Madaus kandidiert als Vorsitzender, als Stellvertreterin geht Petra Burmeister ins Rennen, die auch weiterhin für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit verantwortlich bleibt. „Als Kandidaten für den Schriftführerposten konnten wir Ex-Schulstadtrat Uwe Kurt gewinnen. Das Amt der Kassiererin wird unsere Kreistagsabgeordnete Marion Schumacher übernehmen. Michael Fiebig als neues Mitglied sowie Heike Treffan, Jens Schumann und Hans-Joachim Neubauer als  bisherige Mitglieder sollen den Vorstand komplettieren.“ erläutert Pressesprecherin Petra Burmeister den Wahlvorschlag. Neben den Vorstandswahlen werden Geesthachter SPD-Mitglieder auf der Versammlung für langjährige Mitgliedschaft geehrt, u. a. zwei Mitglieder für 50 Jahre SPD-Mitgliedschaft und je ein Mitglied für 60 und 70 Jahre Treue zur SPD. „Wir schaffen zwar nicht 800 Jahre wie Geesthacht, aber alle zu ehrenden 13 Mitglieder kommen immerhin auf 440 Jahre. Das kann sich sehen lassen."

› mehr

Auf Antrag der SPD hat die Ratsversammlung beschlossen, zukünftig in Geesthacht bei der Aufstellung von neuen B-Plänen grundsätzlich 25 % besondere Wohnformen einzufordern. Ziel ist, sozialen Wohnungsbau, Mehrgenerationenprojekte oder auch betreutes Wohnen zu forcieren. Aus Sicht der SPD ist dies nicht allein eine kommunale Aufgabe, sondern auch private Investoren sollten ihren Beitrag leisten.

Mit der Formulierung „grundsätzlich“ wurde von Anfang an die notwendige Flexibilität für die weiteren Beschlüsse zugelassen.

Jeder neue oder zu ändernde B-Plan ist anders. Deshalb ist eine gewisse Flexibilität bei der Handhabung der Regelung nötig. Dies ist kein politischer Rückzieher. Es ist es fachlich geboten, Regelungen flexibel auszulegen oder auch nachzujustieren, z.B. bei der Festlegung, ab wann die Regelung gelten soll. Wenn man das erkennt, muss man auch handeln. Es spricht für das lösungsorientierte Verhalten des Ausschusses, dass alle Fraktionen  dem Vorschlag der Verwaltung einvernehmlich gefolgt sind, im Rahmen der städtebaulichen Vertragsverhandlungen zu Ausgleichsleistungen zu kommen. Dieser Beschluss wurde im Artikel der LL vom 15.04.2016 („SPD macht Rückzieher“) nicht erwähnt. Es wurde dadurch fälschlicherweise der Eindruck erweckt, dass auf die 25 % Regelung ersatzlos verzichtet wurde und der Beschluss der Ratsversammlung keine Ausnahmen zulassen würde.

› mehr

Die Fläche am „Wilhelm-Holert-Ring“ (Finkenweg Nord) benötigt aus Sicht der SPD keinen Architektenwettbewerb. Petra Burmeister (SPD), stellvertretende Vorsitzende des Planungsausschusse: "Die Geschäftsgrundlage ist klar: Mit großer Mehrheit hat die Ratsversammlung den Startschuss für eine Weiterentwicklung des Gebietes gegeben. Dazu sind verschiedene Prüfaufträge beschlossen worden, u.a. ob die Erschließung und Verwertung der städtischen Flächen durch die WoGee und wie eine vorrangige Vergabe von Bauplätzen an Geesthachter Bürger und Bürgerinnen erfolgen kann. Dazu erwarten wir erste Ergebnisse bzw. einen Zwischenstand in einer der nächsten Sitzungen des Planungsausschusses."

Aus Sicht der SPD kann an die ersten Planungsideen, die die Verwaltung bereits entwickelt hatte, angeknüpft  werden, wenn die Ergebnisse der Prüfaufträge vorliegen.  

Für einen Wettbewerb sehen die Sozialdemokraten aktuell keinen Anlass. „Wettbewerbe sind gute Instrumente für städtebaulich und gestalterisch anspruchsvolle Aufgaben, aber u.E. nicht für eine Feld- und Wiesenfläche am Stadtrand Geesthachts. Die weitere Entwicklung am Hafenrand oder das Areal der Teppichfabrik, bei diesen Flächen spräche einiges für einen städtebaulichen Wettbewerb.

› mehr

↑ nach oben

Termine

22
Feb
Ratsversammlung
18:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal, Markt 15
25
Feb
Ausschuss für Umwelt und Energie
18:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal, Markt 15
26
Feb
SPD-Informations- und Diskussionsabend (geplantes Thema: Verkehr)
19:30 Uhr, Gasthaus Hagen, Rathausstr. 28