Ein Team, ein Ziel:

Für Geesthacht!

Meldungen

Das Ende der politischen Sommerpause beschloss auch in diesem Jahr der schon traditionelle SPD-Grillabend. In diesem Jahr trafen sich die Grillfans auf der Terrasse der Tennisclub-Gastronomie in der Steglitzer Straße. Bei bestem Spätsommerwetter gab es leckeres Grillgut, verschiedene Salate und gekühlte Getränke. Alles lief wie am Schnürchen.

„Es war ein rundum gelungener Abend. Wir hatten über 60 Gäste, ein neuer Rekordbesuch, darunter viele Nicht-SPD-Mitglieder.

Auch Petrus meinte es in diesem Jahr wieder gut mit uns. Wir haben viele positive Rückmeldungen bekommen.“ resümierte Hans-Werner Madaus, SPD-Vorsitzender. Unter den Gästen waren die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Geesthachts Bürgermeister Olaf Schulze, Bürgervorsteher Samuel Bauer mit Gattin,  die SPD-Fraktionsvorsitzende Kathrin Wagner-Bockey und der neue Erste Stadtrat Dr. Georg Miebach sowie der WVG-Vorsitzende Jürgen Wirobski.

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„Die Erhöhung  der Kreisumlage ist und bleibt aus Sicht der Geesthachter SPD eine kurzsichtige und falsche Entscheidung. Die vom Kreis den Kommunen angebotene Kompensation - eine Erhöhung der Kita-Elternbeiträge auf 40% - ist unsozial und im Hamburger Umland nicht konkurrenz-fähig. "Wer dies als Gegenleistung für den Griff des Kreises in die Kassen der Städte aushandelt, hat nichts verstanden von kommunaler Bildungs- und Sozialpolitik.“ so Hans-Werner Madaus, Geesthachter SPD-Vorsitzender.

„Geesthachter Stadtvertreter und Stadtvertreterinnen sind gewählt worden, die Interessen der Stadt zu vertreten.

Geesthacht zahlte in den letzten Jahre  durchschnittlich zwischen 10 und 11 Mio. EUR jährlich an den Kreis. Weitere 0,5 Mio. EUR sind angesichts der eigenen schwierigen Haushaltslage einfach nicht drin.“ erläutert Petra Burmeister, für die SPD im Finanzausschuss. „Ich frage mich, warum nicht von den Gewinnen der Kreissparkasse (2014: 6 Mio. EUR) zumindest ein nennenswerter Betrag an den Eigentümer Kreis ausgeschüttet wird. Wenn Geld für einen dritten Vorstand da ist – inzwischen belaufen sich die Gehälter aller Vorstände auf fast eine 1,0 Mio. Euro jährlich – dürften auch Gewinnausschüttungen möglich sein.

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Die SPD freut sich über die Unterstützung des Seniorenbeirats für den sozialen Wohnungsbau und die entsprechenden Vorgaben in künftigen B-Plänen. An diesem Grundsatz will die SPD nicht rühren. Darin fühlten sich die SPD-Vertreter nach einem Gespräch mit Kieler Fachleuten bestärkt.

„In dem Fachgespräch ist bestätigt worden, dass wir mit der Idee, sozialen Wohnungsbau in neuen B-Plänen und städtebaulichen Verträgen festzuschreiben, genau richtig liegen.

Mit den aktuellen Förderinstrumenten des Landes kann auch bei  Vermietung von Sozialwohnungen Geld verdient werden.“, erklärt Petra Burmeister, für die SPD im Planungsausschusses.  In dem Fachgespräch wurde von den Fachleuten zugesagt, für Gespräche vor Ort zur Verfügung zu stehen. „Dieses Angebot unterstützt die Verwaltung bei Gesprächen mit Investoren und Projektentwicklern.  „Ziel ist, bereits in den ersten Gesprächen mit Eigentümern und potentiellen Investoren für den Ratsversammlungsbeschluss und einen maßgeblichen Anteil von Sozialwohnungen in neuen Baugebieten zu werben und die finanzielle Förderung aufzuzeigen.“

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Zwei Tage fuhr eine moderne Bahn nach Hamburg/Bergedorf  - BUND und Stadt Geesthacht schenkten diese Aktion allen Geesthachtern und Geesthachterinnen zum 800. Geburtstag.

Eine gelungene Aktion!

Vielen Dank an die Organisatoren - allen voran an Gerd Boll (Grüne + BUND), Jürgen Ziemer (BUND) und Britta Rienitz (Stadt Geesthacht). Zahlreiche eingeladene Politiker und Amtsträger ließen es sich nicht nehmen, mit dabei zu sein, u.a. Bürgermeister Olaf Schulze, Bürgervorsteher Samuel Bauer (SPD), Dr. Nina Scheer, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Geesthacht und ihre Hamburger Bundestagskollegen Gundelach und Sarrazin, Landrat Dr. Mager, die Kreistagsabgeordneten Marion Schumacher (SPD), Walter Bödeker (CDU) und Annedore Granz (Grüne). Auch die Geesthachter Kommunalpolitik war zahlreich vertreten, u.a. mit der SPD-Fraktionsvorsitzenden Kathrin Wagner-Bockey und ihren Kollegen von CDU und GRÜNEN.

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Zum „Bericht aus Berlin“ mit der Bundestagsabgeordneten Dr. Nina Scheer (SPD) lädt am Dienstag, den 28. Juni um 19.30 Uhr die SPD Geesthacht ein. Die Veranstaltung findet im  Gasthaus „Hagen“, Rathausstr. 28,  statt.  Nina Scheer wird zur aktuellen Berliner Politik berichten, anschließend gibt es die Möglichkeit, mit der SPD-Bundestagsabgeordneten zu diskutieren.

„Wir erwarten eine lebhafte Diskussion. Die Berliner Politik und auch die aktuelle Situation der SPD in der großen Koalition bieten genügend Stoff für einen interessanten Abend“,

lädt der SPD-Vorsitzende Hans-Werner Madaus alle Interessierten zum Mitdiskutieren ein. Neben den bundes- und landespolitischen Themen wird es auch zu aktuellen kommunalen Fragen und Projekten Informationen und einen Meinungsaustausch geben.

 

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Die Blickwinkel globaler Akteure standen beim Vortrag von Oberstleutnant a.D. Michael Backs zur äußeren Sicherheit Deutschlands im Fokus. Anschaulich skizzierte Michael Backs auf der SPD-Informationsveranstaltung, wie Russland, die USA, Deutschland oder die EU ihre sicherheitspolitischen Interessen definieren. Dabei ging es nicht in erster Linie um militärische Deutungen oder Strategien. Vielmehr beschrieb Michael Backs, wie umfassend z.B. die USA ihre Außenpolitik und ihre Strategien zur Sicherung ihrer Interessen definieren „Für die USA werden im übergeordneten „Think tank“ alle strategisch relevanten Themen betrachtet.

Das Spektrum reicht von technologischen Aspekten über geostrategische, wirtschaftliche und militärische Strategien.

Militärische Optionen sind dabei nur ein Handlungsstrang.“ Der Referent erläuterte den interessierten Zuhörern auch die seit dem Zerfall der Sowjetunion veränderte geostrategische Situation Russlands und die sicherheitspolitischen Zusagen gegenüber Russland im Zuge der deutschen Wiedervereinigung. „Durch das Heranrücken von EU und NATO bis zur Ukraine und damit fast bis an die russische Grenze ist ein Gefühl der Bedrohung und Isolierung entstanden. Nach dem Wegfall des Bollwerks aus Warschauer Pakt-Staaten steht die NATO fast an der russischen Grenze, obwohl es die Zusicherung der USA und Deutschlands durch die jeweiligen Außenminister gab, die NATO nicht nach Osten auszudehnen.

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Einen gänzlich neuen Blick auf das Thema „Datenschutz“ gewannen die Besucher der Veranstaltung „Cyberwar oder programmierbare Katastrophen“. Auf Einladung der Geesthachter SPD informierten der aus Geesthacht stammende IT-Unternehmer Wulf Harder und die SPD-Bundestagsabgeordnete Nina Scheer ca. 30 interessierte Gäste, unter ihnen auch Geesthachter Unternehmer. Wulf Harder schilderte, wie wichtig beweisbar sichere Verschlüsselungs- und Authentifizierungsverfahren sind. „Die verbreitete Vorstellung, dass sowieso alle Verfahren angreifbar sind und dass es immer einen Wettlauf zwischen Entwicklern von Sicherheitstechnik und Hackern geben muss, ist falsch.

Es gibt sogenannte 'informationstheoretisch sichere' Verfahren, die eingesetzt werden könnten," so Wulf Harder.

Aber diese Verfahren werden u.a. von den USA nicht als internationale Standards unterstützt bzw. sogar verhindert. Nina Scheer zeigte auf, welche gesetzgeberischen Handlungsmöglichkeiten für mehr IT-Sicherheit bestehen und welche Bedeutung dabei den aktuellen  Freihandelsabkommen zukommt. „Wir müssen in Deutschland und Europa Anreize zur Entwicklung und Anwendung von IT-Sicherheitsprodukten setzen sowie Maßnahmen ergreifen, um das Schutzniveau zu gewährleisten, zum Beispiel über Kennzeichnungen von IT-Produkten und Haftungsregelungen. Das im letzten Jahr in Kraft getretene IT-Sicherheitsgesetz ist ein erster Schritt in diese Richtung."

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"Äußere Sicherheit – Perspektiven und Blickwinkel globaler Akteure“ - zu diesem Vortrag mit Oberstleutnant a. D. Michael Backs lädt die SPD ein. Die Veranstaltung findet am Dienstag, den 31. Mai um 19.30 Uhr im Gasthaus Hagen, Rathausstr. 28 statt. "Mit Oberstleutnant a. D. Michael Backs konnten wir einen fach- und sachkundigen Referenten für dieses hochaktuelle sicherheitspolitische Thema gewinnen.

Sich in die Lage und Perspektive Dritter zu versetzen und ihre geopolitischen und -strategischen Interessen kennenzulernen, hilft, die aktuellen Debatten zur Sicherheits- und Außenpolitik einordnen zu können."

lädt SPD-Pressesprecherin Petra Burmeister alle interessierten Geesthachter und Geesthachterinnen zu dieser Informations- und Diskussionsveranstaltung ein.

Im Anschluss an den Vortrag steht der Referent auch für Fragen und eine Diskussion zur Verfügung.

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Die SPD Geesthacht lädt zur Informations- und Diskussionsveranstaltung „Cyberwar und programmierbare Katastrophen - weit weg oder schon ganz nah?“ am Dienstag, den 24. Mai, 19.00 h mit dem IT- Unternehmer Wulf Harder und Nina Scheer (SPD, Bundestagsabgeordnete) ins GeesthachtMuseum (Krügersches Haus), Bergedorfer Str. 28 ein.

Wulf Harder, ehemaliger Schüler des Geesthachter Otto-Hahn-Gymnasiums, ist heute erfolgreicher IT-Unternehmer.

Er hat u. a. die US-Firma whiteCryption und die deutsch-lettischen Firmen QuBalt und Syncrosoft gegründet. Er ist ein weltweit anerkannter Experte für IT-Sicherheit und Kryptographie. Wulf Harder wird über die Risiken des wachsenden Elektronikeinsatzes informieren. Die SPD - Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer wird auf bundespolitische Handlungsansätze eingehen und Verknüpfungspunkte zu transnationalen Freihandelsabkommen aufzeigen.

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Viele fröhliche Gesichter gab es am 1. Mai. Petrus meinte es gut. So konnten zunächst die Aktiven aus der SPD bei der LL-Tour - gleichzeitig Start des Stadtradelns - gut gelaunt in die Pedale treten. Mit Bürgervorsteher Sam Bauer an der Spitze waren aus der SPD-Fraktion die Fraktionsvorsitzende Kathrin Wagner-Bockey und Petra  Burmeister (stellvertr. Vorsitzende des Planungs- und Umweltausschusses) mit dabei.

Nach der LL-Tour ging es dann gemeinsam mit anderen Radlern noch zum SPD-Angrillen beim SPD-Büro.

Dort sorgten leckere selbstgemachte Salate und Würstchen vom Stadtschlachter für gut gefüllte Mägen bei rund 40 Grillfans. Der Geesthachter SPD-Chef höchstselbst - Hans-Werner Madaus - zeigte sich als erfahrener und umsichtiger Grillmeister. Mit dabei waren auch der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Martin Habersaat und die SPD-Bundestagsabgeordnete Nina Scheer. Übrigens: Die SPD stellt mit fünf ihrer Umweltausschussmitglieder eine starke Truppe beim Stadtradeln -  neben den bereits genannten beiden Frauen sind auch Karla Rohde, Torben Obermeit und Heinrich Siewers beim Stadtradeln aktiv. Sie unterstützen das Team des Bürgervorstehers.

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Termine

25
Mai
SPD Stand zur Europawahl
09:30 Uhr, Fußgängerzone Innenstadt
26
Mai
Europawahl - Wählen gehen!
08:00 Uhr, Wahllokale - geöffnet von 8.00 -18.00 h
26
Mai
Auftakt Stadtradeln
10:00 Uhr, Menzer-Werft-Platz