Ein Team, ein Ziel:

Für Geesthacht!

Meldungen

Auf Einladung der Geesthachter SPD kommt am 28. April der Chef der Hamburger SPD-Bürgerschaftsfraktion, Dr. Andreas Dressel, zu einem rd. 3-stündigen Gedankenaustausch über die Zusammenarbeit in der Metropolregion Hamburg nach Geesthacht. Petra Burmeister (SPD): „Es gibt viele Themen, die Hamburg und die Gemeinden in der Metropolregion berühren. Bei uns in Geesthacht gehören dazu ganz konkret die Situation im öffentlichen Personennahverkehr, die Planungen für eine östliche Umfahrung Hamburgs mit Elbquerung bei Geesthacht, aber auch Verbesserungen beim Besuch von Hamburger Berufsschulen oder eine engere Zusammenarbeit im Bereich Tourismus oder Forschung und Technologie.“

Ganz oben auf dem Wunschzettel steht für Geesthachts SPD eine Schienenanbindung nach Hamburg.

Nach einem Gespräch zwischen Andreas Dressel und dem neugewählten Geesthachter Bürgermeister Olaf Schulze ist eine Gesprächsrunde mit örtlichen SPD-Kommunalpolitikern und – wenn zeitlich möglich – auch ein Ortstermin geplant.

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Die diesjährige Jahreshauptversammlung der SPD am 26. April ab 19.30 h im Gasthaus Hagen steht im Zeichen von Wahlen und der Ehrung langjähriger SPD-Mitglieder. Der bisherige stellvertretende Vorsitzende Hans-Werner Madaus kandidiert als Vorsitzender, als Stellvertreterin geht Petra Burmeister ins Rennen, die auch weiterhin für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit verantwortlich bleibt. „Als Kandidaten für den Schriftführerposten konnten wir Ex-Schulstadtrat Uwe Kurt gewinnen. Das Amt der Kassiererin wird unsere Kreistagsabgeordnete Marion Schumacher übernehmen. Michael Fiebig als neues Mitglied sowie Heike Treffan, Jens Schumann und Hans-Joachim Neubauer als  bisherige Mitglieder sollen den Vorstand komplettieren.“ erläutert Pressesprecherin Petra Burmeister den Wahlvorschlag. Neben den Vorstandswahlen werden Geesthachter SPD-Mitglieder auf der Versammlung für langjährige Mitgliedschaft geehrt, u. a. zwei Mitglieder für 50 Jahre SPD-Mitgliedschaft und je ein Mitglied für 60 und 70 Jahre Treue zur SPD. „Wir schaffen zwar nicht 800 Jahre wie Geesthacht, aber alle zu ehrenden 13 Mitglieder kommen immerhin auf 440 Jahre. Das kann sich sehen lassen."

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Auf Antrag der SPD hat die Ratsversammlung beschlossen, zukünftig in Geesthacht bei der Aufstellung von neuen B-Plänen grundsätzlich 25 % besondere Wohnformen einzufordern. Ziel ist, sozialen Wohnungsbau, Mehrgenerationenprojekte oder auch betreutes Wohnen zu forcieren. Aus Sicht der SPD ist dies nicht allein eine kommunale Aufgabe, sondern auch private Investoren sollten ihren Beitrag leisten.

Mit der Formulierung „grundsätzlich“ wurde von Anfang an die notwendige Flexibilität für die weiteren Beschlüsse zugelassen.

Jeder neue oder zu ändernde B-Plan ist anders. Deshalb ist eine gewisse Flexibilität bei der Handhabung der Regelung nötig. Dies ist kein politischer Rückzieher. Es ist es fachlich geboten, Regelungen flexibel auszulegen oder auch nachzujustieren, z.B. bei der Festlegung, ab wann die Regelung gelten soll. Wenn man das erkennt, muss man auch handeln. Es spricht für das lösungsorientierte Verhalten des Ausschusses, dass alle Fraktionen  dem Vorschlag der Verwaltung einvernehmlich gefolgt sind, im Rahmen der städtebaulichen Vertragsverhandlungen zu Ausgleichsleistungen zu kommen. Dieser Beschluss wurde im Artikel der LL vom 15.04.2016 („SPD macht Rückzieher“) nicht erwähnt. Es wurde dadurch fälschlicherweise der Eindruck erweckt, dass auf die 25 % Regelung ersatzlos verzichtet wurde und der Beschluss der Ratsversammlung keine Ausnahmen zulassen würde.

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Die Fläche am „Wilhelm-Holert-Ring“ (Finkenweg Nord) benötigt aus Sicht der SPD keinen Architektenwettbewerb. Petra Burmeister (SPD), stellvertretende Vorsitzende des Planungsausschusse: "Die Geschäftsgrundlage ist klar: Mit großer Mehrheit hat die Ratsversammlung den Startschuss für eine Weiterentwicklung des Gebietes gegeben. Dazu sind verschiedene Prüfaufträge beschlossen worden, u.a. ob die Erschließung und Verwertung der städtischen Flächen durch die WoGee und wie eine vorrangige Vergabe von Bauplätzen an Geesthachter Bürger und Bürgerinnen erfolgen kann. Dazu erwarten wir erste Ergebnisse bzw. einen Zwischenstand in einer der nächsten Sitzungen des Planungsausschusses."

Aus Sicht der SPD kann an die ersten Planungsideen, die die Verwaltung bereits entwickelt hatte, angeknüpft  werden, wenn die Ergebnisse der Prüfaufträge vorliegen.  

Für einen Wettbewerb sehen die Sozialdemokraten aktuell keinen Anlass. „Wettbewerbe sind gute Instrumente für städtebaulich und gestalterisch anspruchsvolle Aufgaben, aber u.E. nicht für eine Feld- und Wiesenfläche am Stadtrand Geesthachts. Die weitere Entwicklung am Hafenrand oder das Areal der Teppichfabrik, bei diesen Flächen spräche einiges für einen städtebaulichen Wettbewerb.

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Volle Unterstützung hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Kathrin Wagner-Bockey in der Geesthachter SPD für ihre Bewerbung um die Kandidatur als SPD-Kandidatin zur Landtagswahl 2017. "Ortsvereinsvorstand und Fraktion freuen sich über Kathrins Bewerbung. Wir werden sie nach Kräften unterstützen, damit sie erst Kandidatin und später direkt gewählte Abgeordnete wird. Mit ihr würden Kompetenz, Verständnis für kommunale Belange und viel Engagement in den Landtag einziehen," so der SPD-Vorsitzende Hans-Werner Madaus zur Bewerbung.

"In meiner langjährigen politischen Tätigkeit war es immer mein Anspruch, auch in schwierigen Situationen konstruktiv und lösungsorientiert zu arbeiten.

Ich denke, es ist mir in den letzten Jahren gelungen, innerhalb und außerhalb der eigenen Fraktion eine hohe Akzeptanz für das gemeinsame Wirken zu erzielen. Diese Erfahrungen und Fähigkeiten würde ich gerne als SPD-Kandidatin gewinnbringend für die Städte und Dörfer des Südkreises in Kiel einbringen," sagte Kathrin Wagner-Bockey.

Akzente in ihrer Kandidatur will sie in der Verbindung von guter Sozial- und Bildungspolitik und der "Inneren Sicherheit" setzen. Als gelernte Polizeibeamtin (Kriminalhauptkommissarin) bringt sie dafür viel Know-How und Erfahrung mit.

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Geesthacht ist Wohn- und Lebensort mit vielfältigen Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung. Eines der Herzstücke ist dabei das Freizeitbad. Aber auch das Freizeitbad ist dem Wandel der Zeit unterworfen und muss sich auf veränderte Kundenwünsche einstellen. In der letzten Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe wurde deshalb beschlossen, einen Ortstermin im Freizeitbad abzuhalten, um sich vor Ort einen Überblick zu verschaffen.

„Wir werden in der kommenden Gesellschafterversammlung einen Prüfauftrag zur Verlagerung der Jugendherberge an die Elbe anregen.

Es soll geprüft werden, ob und unter welchen Voraussetzungen der Bau einer Jugendherberge zwischen dem hinteren Randgelände des Freizeitbades und der DLRG sinnvoll sein könnte“, sagt Kathrin Wagner-Bockey (SPD Fraktion). „Für eine Jugendherberge ist es heutzutage wichtig, Alleinstellungsmerkmale zu entwickeln. Am Elberadweg nahe der Innenstadt und zugleich an der Elbe, direkt am Freizeitbad und beim Menzer-Werft-Platz - da gäbe es vielfältige Möglichkeiten!“

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Volles Haus konnte die SPD auch dieses Jahr bei ihrem Grünkohlessen melden. Bei guter Stimmung, leckerem Grünkohl und kalten Getränken konnte der SPD-Vorsitzende Hans-Werner Madaus auch beim sechsten SPD-Grünkohlessen knapp 100 Gäste begrüßen. Neben zahlreichen Vertretern von Vereinen und Verbänden, Ratsherren und-damen waren Bürgervorsteher Samuel Bauer, der Hamwarder Bürgermeister Friedrich Richard, die Bundestagsabgeordnete Nina Scheer, die SPD-Kreisvorsitzende Birgit Wille und der neue Geesthachter Bürgermeister Olaf Schulze unter den Gästen.

„Ich freue mich sehr auf meine neuen Aufgaben als Bürgermeister."

Olaf Schulze bedankte sich in seinem Grußwort für die Unterstützung im Bürgermeister-Wahlkampf. "Es liegen große Herausforderungen vor uns.  Die Finanzlage der Stadt ist kritisch.  Die Integration der Flüchtlinge und Asylbewerber ist eine zentrale Aufgabe.  Ich setze auf Zusammenarbeit. Gemeinsam werden wir Lösungen finden und dies meistern. Besonders freue ich mich auf die vielen Aktivitäten im Rahmen der 800-Jahr-Feier. Sie werden das Zusammengehörigkeitsgefühl in Geesthacht stärken.“

Nina Scheer ging in ihrem Grußwort auf die aktuelle Lage ein. 

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2015 war ein außergewöhnliches Jahr. Es hat die Gesellschaft und Politik auch vor Ort gefordert. Die SPD in Geesthacht hat die Herausforderungen der Flüchtlingsbewegung angenommen. Idee der SPD war es, die Grundlagen für ein „Netzwerk Flüchtlingshilfe“ zu schaffen.  Bürgervorsteher Samuel Bauer, Olaf Schulze und Kathrin Wagner-Bockey haben persönlich unterstützt.
Die SPD hat sehr frühzeitig Holzhäuser als gute und schnelle Unterkünfte ins Gespräch gebracht. Nach anfänglicher unsachlicher Kritik springt die CDU nun auch auf diesen Zug auf. Das ist gut so.

Die SPD beteiligt sich am „Wir schaffen das“. Aber wir sagen auch – die Probleme vor Ort müssen in Kiel und Berlin gehört werden und in politische Entscheidungen einfließen. Ungesteuerte Zuwanderung geht nicht auf Dauer.

2015 ist es endlich gelungen, das erfolglose Transaktionsverfahren beim Seniorenheim abzuräumen. CDU und GRÜNE haben hierfür knapp eine halbe Million Euro ausgegeben. Es wurde Zeit und Geld verplempert, ohne einen Schritt voranzukommen. Die SPD unterstützt die jetzt laufenden Gespräche mit anderen Interessenten. 2016 müssen die Weichen für die Zukunft des Seniorenzentrums am Katzberg gestellt werden.

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Die Geesthachter SPD wünscht allen Geesthachter Bürgerinnen und Bürgern ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2016.

Wir freuen uns auf die vielen Feierlichkeiten und Aktionen zum 800. Geburtstag von Geesthacht.

Zugleich gilt es, auch 2016 wichtige Herausforderungen anzunehmen und zu meistern. Die Integration der Bürgerkriegsflüchtlinge und Asylbewerber bleibt für uns alle eine große und wichtige Aufgabe. Für die schwierige Finanzlage der Stadt müssen Lösungen gesucht werden. Bauvorhaben wie die Spange an der Bertha-von Suttner-Schule, die Wohnungsbauten der WoGee und die Vollendung der Fußgängerzone sind zu meistern. Geesthacht ist für die Lösung dieser zukünftigen Aufgaben gut gerüstet.

Mit Olaf Schulze wird 2016 der neu gewählte Bürgermeister im Februar sein Amt antreten.

Wir wünschen ihm und seinen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen eine glückliche Hand. Viele Bereiche unserer Infrastruktur sind bereits gut in Schuss, auch wenn es immer noch Besseres gibt.

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Statt mit Sparen zu beginnen, stecken CDU, Grüne und FDP nach wie vor knapp 6 Mio. EUR in Kunstrasenplätze und unwirtschaftliche Gebäudesanierungen. Die SPD blieb bei den Haushaltsberatungen konsequent. Sie lehnte deshalb den Geesthachter Haushaltsplan 2016 ab.

CDU, FDP und Grüne verantworten den ersten Geesthachter Haushalt seit Jahrzehnten mit hohem Defizit.

"Wir haben Brücken gebaut. Wenn es Zuschüsse gibt, sollten die Kunstrasenplätze gebaut werden". so Petra Burmeister (SPD, Finanzausschuss). "Mit dieser Begründung hatten CDU, Grüne und FDP die Kunstrasenplätze im Handstreich im Bürgermeisterwahlkampf beschlossen. Aber nun wollten sie davon nichts mehr wissen und lehnten es ab, die Kunstrasenplätzen an die Gewährung von Zuschüssen zu binden. Die Zeche zahlen alle Bürger." In seiner viel beachteten Haushaltsrede zeigte Jan-Mathias Koller (SPD, Vorsitzender Finanzausschuss) die kritische Finanzlage der Stadt auf. "Wir kommen um Einnahmeerhöhungen nicht herum. Sie sind auch vertretbar.

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Termine

14
Dez
Weihnachtskonzert »Hamburg Strings«
19:00 Uhr, Christuskirche, Neuer Krug 3
31
Dez
Sylvestersekt bei Fries
10:00 Uhr, Fußgängerzone vor Fries
12
Jan
Klausur SPD Vorstand
14:00 Uhr, SPD Büro, Markt 17